•  Zurück
  • 1
  • 58
  • 59
  • 60(current)
  • 61
  • 62
  • 73
  • Weiter 
Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Sekretariat des Präsidiums der Staatsduma (Anträge, Post, etc.)
Wird eröffnet.
Zitieren
Ich bitte um die Aussprachen zum Thema Hochschulgesetz und Bildungsgesetz.
Zitieren
Ich bitte um eine Aktuelle Stunde zum Thema Aussenpoltik.
Zitieren
Wird eröffnet.
Zitieren
Mehrheitsverhältnisse wieder auf 100%. Sitze wurden aktualisiert.
Zitieren
Ich bitte um die Aussprache zum Waffengesetz

Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes

§1. Allgemeines
Dises Gesetz ändert das Waffengesetz wie folgt: §6. wird geändert zu

alt:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung der Duma.

neu:
§ 6 Waffen Import und Export
(1) Waffen und militärisches Material oder Pläne für Waffen bedarfen für den Export die Gehnemigung des Ministerrats. Die Duma ist zeitgleich mit der Entscheidung des Ministerrats zu informieren. Ihr obliegt ein Vetorecht.

§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft
Zitieren
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Finanzierung der Provinzen
Zitieren
Ich bitte um eine Aussprache zum Thema Kulturvertrag mit Bergen.
Zitieren
Ich bitte um die Aussprache zum Thema Reform des diplomatischen Dienstes
Zitieren
Ich bitte um die Aussprache zu

-Kulturabkommen mit Dreibürgen
-Justizabkommen mit Dreibürgen
Zitieren
  
  •  Zurück
  • 1
  • 58
  • 59
  • 60(current)
  • 61
  • 62
  • 73
  • Weiter 


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen:
16 Gast/Gäste