[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

gemäß §10. der GO der Duma hat die DPA Fraktion die folgenden Fragen an die Regierung übermittelt mit der Aufforderung diese zeitnahe zu beantworten.

§10. Fragestunde
(1)Jeder Fraktion steht die Möglichkeit zur Befragung der Regierung zu.
(2)Eine Befragung kann auf dem Dienstweg im Präsidium beantragt werden. Das Präsidium muss die Anfrage an die Regierung weiterleiten.
(3)Der Antrag muss die Fragen an die Regierung bereits beinhalten, die Anzahl der Fragen darf dabei fünf nicht überschreiten.
(4)Die Beantwortung der Fragen erfolgt in der Duma. Dem Regierungsmitglied oder Sprecher ist dabei automatisch Rederecht einzuräumen.
(5)Jeder Abgeordnete kann maximal drei Fragen zu den Antworten der Regierungserklärung stellen.
(6)Die Regierung ist verpflichtet, alle Fragen korrekt und wahrheitsgemäß zu beantworten.

Fragen an die Regierung
1. Wird der Präsident noch einen Innenminister und einen Finanzminister ernennen?
2. Wenn ja, wen und wann?
3. Wie sieht die Regierung ihre eigene Arbeitsfähigkeit an, im Bezug auf zwei vakante Ministerstellen?
4. Welche Arbeit und/oder Berichte kann der Verteidigungsminister der Duma vorweisen. Hier im Bezug auf das Militärgesetz und dem Quartalsbericht zur Wehrbereitschaft und Zustand der Armee.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

man wartet auf eine Antwort

[Nikolai Nikititsch Demidow]

Gospodin Kronskij,
Wasche Deputati,

alleine durch meine Anwesenheit erachte ich die Punkte 1 bis 3 für gegenstandslos. Über weitere Vorhaben meiner Ministerien werden Sie noch früh genug in Kenntnis gesetzt.

Spasiba.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ich erwarte nach wie vor eine Antwort auf Frage 4.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Die Armee ist in gutem Zustand, die Einsatzbereitschaft von Mensch und Material gegeben. Die Modernisierung läuft wie geplant und es wird ein Manöver mit Dreibürgen geplant, zusätzlich dazu nimmt Andro an einem multinationalen Flottenmanöver teil.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin Ministr, ich darf aus dem Militärgesetzbuch zitieren:

§9. (6) (b)Der Generalstab hat der Duma in jeder Legislaturperiode einen Rechenschaftsbericht vorzulegen, in welchem alle in der zurückliegenden Legislaturperiode getätigten Anschaffungen, Deaktivierung und Reaktivierung von Wehrmaterial aufgelistet sind. Im Rahmen der Haushaltsberatungen informiert der Verteidigungsminister die Duma über zukünftig geplante Anschaffungen von Wehrmaterial. Der Präsident informiert das Präsidium der Duma über erfolgte Anpassungen des Soldes. Ferner unterrichtet der Präsident das Präsidium der Duma regelmäßig über Manöver und Übungen der föderalen Streitkräfte. Sollte ein entsprechendes Manöver, oder eine Übung der Geheimhaltung unterfallen ist das Präsidium der Duma zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Ihr Bericht erscheint mir da etwas dünn.

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Es wurde nichts aktiviert, nichts außer Dienst gestellt und die einzigen Anschaffungen finden im Rahmen der Modernisierung statt.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Ja und könnten sie uns das bitte mitteilen?

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Es handelt sich um 40 der neuen Kampfflugzeuge und der Rest der neuen Schiffe.

[Iossif Lettwitsch Jansikow]

ja und Wahrscheinlich noch mehr.