[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Ich bitte um Aussprache zum Haushaltsplan

Haushaltsplan für die Zeit vom 1.05.2014 bis zum 30.08.2014

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 247,5 Mrd. ARW (-20)
-Verwaltung: 40 Mrd. ARW
-Polizei: 25 Mrd. ARW (-10)
-Feuerwehr: 5,0 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 0,5 Mrd. ARW
-Soziales: 61,5 Mrd. ARW
-Gesundheit: 32,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 10,5 Mrd. ARW
-Bildung: 28,5 Mrd. ARW (-6)
-Kultur: 17,5 Mrd. ARW
-Forschung: 21 Mrd. ARW (-8)
-Justiz: 2 Mrd. ARW

Verteidigung: 50 Mrd. ARW (+5)
-Landstreitkräfte: 18,1 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 10,15 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 11,75 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW
-SFR: 5 Mrd. ARW (+5)

Finanzen: 87,35 Mrd. ARW
-Wirtschaft: 18 Mrd. ARW
-Arbeit: 18 Mrd. ARW
-Verkehr: 12 Mrd. ARW
-Bau: 23 Mrd. ARW
-Androische Staatspost: 1,4 Mrd. ARW
-Androische Staatsbahn: 2 Mrd. ARW
-LURAN: 11 Mrd. ARW
-Föderale Finanzaufsicht: 0,50 Mrd. ARW
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-NZfa: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 0,45 Mrd. ARW
-Diplomatisches Korps: 0,35 Mrd. ARW
-Verwaltung: 0,1 Mrd. ARW
-Entwicklungshilfe: 0 Mrd. ARW

Präsidialamt: 1 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

Schuldentilgung: 15 Mrd. ARW (+15)
------------------------------
Kreditaufnahme: 0 Mrd. ARW
-----------------------------
Altschulden: 27,95 Mrd. ARW
Neue Schulden: 0 Mrd. ARW
Schuldenabbau: 15 Mrd. ARW (+15)
Gesamtschulden: 12,95 Mrd. ARW (-15)
------------------------------
Staatsanleihen: 10 Mrd. ARW
------------------------------
Vermögen des NZfA: 2 Mrd. ARW
Vermögen des ADWR: 2 Mrd. ARW
Gesamtvermögen: 4 Mrd. ARW
-----------------------------
Mehreinnahmen Januar 2014 bis April 2014: +10 Mrd. ARW
Gesamt Einnahmen: 384,15 Mrd. ARW (+10)

Mehrausgaben Mai 2014 bis August 2014:
...
Gesamt Ausgaben: 384,05 Mrd. ARW (-19)
Differenz: 0 Mrd. ARW (ohne Kredit) (-21)

[Márkusz Varga]

Trifft ein und hofft auf ein aufschlussreiches Gespräch mit dem Dumapräsidenten.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wird eröffnet.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

begrüßt die Gäste

Guten Tag und herzlich willkommen in der Duma, dem androischen Parlament. Es freut mich, so hochranginge Gäste in unseren alterwürdigen Hallen begrüßen zu dürfen.
Wenn sie erlauben, würde ich sie gerne kurz durch das Gebäude führen und anschließend können wir es uns in meinem Büro bei Getränken und Gebäck gemütlich machen.

[Márkusz Varga]

Sehr gerne.

[Mischa Iwanowitsch Solowjow]

trifft ein, hält sich aber eher im Hintergrund

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun der Parlamentarismus ist in Andro recht neu. Im 19 Jh. erlies der Zar auf Druck der übrigen Adligen Reformen zugunsten einer Boyarenduma . Dieser Pseudoparlamentarismus löste aber keine Spannungen. Während der Revolution 2006/2007 wurde das alte Dumagebäude zerstört und durch das neue große Gebäude in mitten der Stadt ersetzt.

[Márkusz Varga]

Das Bauen muss man euch in der Tat nicht lehren. Ein sehr beeindruckendes Gebäude!

Wie ist denn das institutionelle Verhältnis zwischen der Duma und dem Präsidenten?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Eigentlich wie bei ihnen. Der Präsident vertritt die Exekutive, die Duma die Legislative. Der Präsident hat aber jederzeit Rederecht, darf aber kein Mitglied der Duma sein.
Daneben gibt es noch den Föderationsrat als Vetomacht, der aber eher wenig bedeutend ist.

[Márkusz Varga]

Ähnlich, ja.

Die beiden Kammern unseres Kongresses sind grundsätzlich beide gleichberechtigt, folglich müssen Gesetze auch in beiden Kammern eine Mehrheit finden. Ausnahme sind Ernennungen für die obersten Bundesbehörden, also z.B. Minister. Diese müssen nur durch den Senat, also die Vertretung der Bundesstaaten bestätigt werden. Im Gegenzug liegt die Budgethoheit beim Repräsentantenhaus.

Weder der Präsident noch die Minister dürfen bei uns Mitglied im Kongress sein, auch haben Regierungsvertreter grundsätzlich kein Rederecht, ausser dieses wird ihnen ausdrücklich erteilt.

Daneben gibt es noch Entscheide die via Executive Order, das entspricht soweit ich weiss bei ihnen einer Uka, getroffen werden können. Beispielsweise etwa Sanktionen.

In den Vereinigten Staaten ist die Gewaltenteilung mittlerweile sehr strikt, wie verhält sich das in ihrem Land?