[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Der Antragsteller hat das Wort

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Wasche Deputati,

verzeihen sie mir zunächst, dass der Finanzminister nicht persönlich anwesend sein kann.
Ich lege ihnen nun den Haushaltsentwurf der Regierung vom April bis August vor.
Ich weiss, wir sind enorm spät dran. Dennoch bitte ich sie, von Sanktionen abzusehen, da es die Regierung, trotz der aktuellen Krise geschaft hat, den Haushalt auszugleichen.

Wie sie sehen, wurden entsprechend des Gesetzes zur Wirtschaftsförderung alle Gelder entsprechend verteilt bzw. Posten erhöht. Ansonst fanden zur Haushaltskonsolidierung keine weiteren Erhöhungen statt.

Auch mussten wir zur Deckung 5 Mrd .ARW an Schulden aufnehmen, sowie die Reserven des Fonds anbrechen und vollkommen liquidieren.

Ich weise darauf hin, dass die Fonds und Geldreserven somit aufgebraucht sind. Auch sind die Staatsanleihen zusätzlich belastet und die Schulden sind von 7 auf 9 Mrd. gewachsen. Angesichts der aktuellen Lage fällt das aber recht mild aus.

Ich bitte das hohe Haus um die Annahme des Haushaltsentwurfs.

Spasiba.

Haushaltsplan für die Zeit vom 08.04.2013 bis zum 08.08.2013

Vergabe von Geldern an folgende Ministerien und Einrichtungen:

Inneres: 224,75 Mrd. ARW (+2,5)
-Verwaltung: 100 Mrd. ARW
-Polizei: 23 Mrd. ARW
-Feuerwehr: 3,5 Mrd. ARW
-Einwanderungsbehörde: 1,0 Mrd. ARW
-sonstige Behörden: 7,5 Mrd. ARW
-Soziales: 64,5 Mrd. ARW (+2)
-Gesundheit: 33,5 Mrd. ARW
-Umwelt: 11,5 Mrd. ARW
-Bildung: 26 Mrd. ARW
-Kultur: 18,5 Mrd. ARW
-Forschung: 23 Mrd. ARW (+0,5 Mrd)
-Justiz: 2 Mrd. ARW
-sonstiges: 1,25 Mrd. ARW

Verteidigung: 41,5 Mrd. ARW
-Landstreitkräfte: 16,6 Mrd. ARW
-Seestreitkräfte: 9,15 Mrd. ARW
-Luftstreitkräfte: 10,75 Mrd. ARW
-Strategische/Weltraum Truppen: 4 Mrd. ARW
-STAWKA: 1 Mrd. ARW

Finanzen: 98,5 Mrd. ARW (+7,05 Mrd)
-Wirtschaft: 20 Mrd. ARW (+2 Mrd)
-Arbeit: 23 Mrd. ARW (+5 Mrd)
-Verkehr: 13 Mrd. ARW (+1 Mrd)
-Bau: 15 Mrd. ARW (+3 Mrd)
-Infrastruktur: 11 Mrd. ARW
-Staatsbetriebe: 2 Mrd. ARW
-LURAN: 12 Mrd. ARW
-Antikorruptionsamt: 0,55 Mrd. ARW (+0,05 Mrd)
-ADWR: 1 Mrd. ARW
-Nationaler Fond: 1 Mrd. ARW

Äußeres: 4,95 Mrd. ARW
-Diplomatisches Korps 3,45 Mrd. ARW
-Verwaltung 1 Mrd. ARW
-Entwicklungshilfe 0,05 Mrd. ARW

Präsidialamt: 2 Mrd. ARW

Duma: 0,75 Mrd. ARW

------------------------------
Kreditaufnahme: 5 Mrd. ARW (+5)
-----------------------------
Altschulden: 7,25 Mrd. ARW
Neue Schulden: 12,75 Mrd. ARW (+5)
Schuldenabbau: 3 Mrd. ARW
Gesamtschulden: 9,75 Mrd. ARW (+2,5)
------------------------------
Staatsanleihen (bisher): 10 Mrd.
Staatsanleihen (neu): 10 Mrd.
Rückzahlung: 10,1 Mrd. (+10,1)
Staatsanleihen(Summe): 9,9 Mrd.
------------------------------
Vermögen des Nationalen Fonds: 4,5 Mrd. ARW +1
Vermögen des ADWR: 4 Mrd. ARW +1
Gesamtvermögen: 10,5 Mrd. ARW +2
Wert nach Liquidierung: 0 Mrd. ARW (-10,5)
-----------------------------
Mehreinnahmen September bis Dezember: 19 Mrd. ARW (+24) aus den Fonds, Reserven, Staatsanleihen, Kredite
Gesamt Einnahmen: 384 Mrd. ARW (+24) (ohne Fonds, Kredite etc. 360 Mrd.)
Gesamt Ausgaben: 384 Mrd. ARW (+24)
Differenz: 0 (0 /-24))

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Gospodin President, Gospodin Ministr,

welche Planung gibt es den nationalen Fonds wieder aufzufüllen?

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Gemäß Gesetz wird er mit dem nächsten Etat wieder aufgefüllt um jeweils 1 Mio. ARW.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Von welchem Gesetz reden Sie und eine Million ist ja wohl ein schlechter Scherz! Sinnvoller wäre es einen Teil der Öl- und Gaseinnahmen in den Fond fließen zu lassen um dann langfristig investieren zu können.

[Boris Andrejewitsch Kisseljow]

Jeweils 1 Mrd. entschuldigung, kleiner Fehler.

ADWR

NZfA

Der Fond speist sich aus den Einnahmen aus Erdöl und Erdgas. Die Reserven aus ausländischen Währungen und Wertpapieren.
Bisher wurde bei jedem Haushalt jeweils 1 Mrd. ARW dort eingezahlt.

Wir haben die Gewinne aus dem Ölhandel bisher direkt in den Haushalt als Steuereinnahmen fließen lassen und immer Rücklagen wie für aktuelle Fälle im Etat gebildet. Von den Gewinnen wurden dann die 1 Mrd. abgezogen und in den Fond eingezahlt. So gesehen hatten wir nun 10 Mrd. in Reserve.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wir stimmen dem zu.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Keine Einwände.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wenn es keine weiteren Meldungen mehr gibt, stimmen wir ab.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie dem Haushaltsplan zu?

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[_] Njet
[_] Wozderschanije

Bitte geben Sie ihre Stimmenzahl an. Die Abstimmungsdauer beträgt sieben Tage. Auf die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung bei Erreichen einer unumstößlichen Mehrheit wird hingewiesen.