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[01-03-12122012] Änderung des Strafgesetzbuches: Unandroische Umtriebe
#11
Wasche Kolega,

Gospodin Juschtschenowitsch möchte nun offenbar nicht mehr ein Verbot aussprechen, sondern eine allgemeine Ächtung, wenn ich das richtig verstanden habe.
#12
Wasche Kolega,

das Aussprechen einer Ächtung ist nicht Aufgabe eines Parlamentes. Entweder wir verbieten etwas oder lassen es.
#13
Kolega Ardenger-Godunow,

die androische Duma hat auch früher bereits Ächtungen ausgesprochen. Dies kann man als gesellschaftliche bzw. moralische Aufforderung ansehen, ohne etwas zu verbieten.
Ich denke da an Dinge, die die Meinungsfreiheit schützt, aber der gesunde Menschenverstand verbietet.
#14
Kolega Kronskij,

der Gesetzgeber hat sich nach meinem Verständnis um die Gestaltung des Zusammenlebens zu kümmern. Eine Ächtung hat keinerlei rechtliche Folgen, von daher sinnlos. Und Beschlüsse ohne Folgen sollte die Duma nicht fällen, das schwächt sie eher.
#15
Waschi kolegi,

die konservative Fraktion schließt sich den Ausführungen des Delegierten Godunow an.
#16
Wasche Kolega,

es stimmt was Kolega Godunow sagt, aber die Duma kann sich zu jedem Thema äußern, auch ohne Beschluss.
Ich möchte aber mitteilen, dass ich einer Ächtung "unandroischen Umtrieben" nicht zustimmen kann, vor allem nicht ohne genaue Definition dessen.
#17
Gospodin President, ich werde mit ihnen ein Verbot verhindern.
#18
Darf ich dann fragen, ob der Antragsteller weiterhin auf einer Abstimmung besteht?
#19
Gospodin President,

ich bestehe darauf.
#20
Stimmen Sie der Ächtung von "unandroischen Umtrieben" zu?

[_]Da
[_]Njet
[_]Wozderschanije

Abstimmungsdauer sieben Tage oder Erreichen der erforderlichen Mehrheit.

Hinweis: dies ist kein Beschluss o.ä. der Duma und somit nicht bindent. Im Falle einer Annahme würde die Duma offiziell die Ächtung als moralische Geste aussprechen.
Optional steht es aber jedem Abgeordneten/Pairs oder jeder Fraktion frei, die Ächtung hier seperat auszusprechen.
  


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