[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Kolega Kronskij,

wie Sie hoffentlich wissen, sind die Verhandlungen der Duma stets öffentlich, so auch diese hier. Die Duma ist also ein öffentlicher Kanal. Ich würde meinen in einer Demokratie der öffentliche Kanal schlechthin.

Und wenn zum Abschluss dieser Konvention kein Referendum notwendig war, dann ist auch zu ihrer Kündigung sachlogisch keins nötig. Sollte es anders gewesen sein war das Abkommen innerstaatlich von Anfang an nichtig gewesen. Ansonsten geben Sie mir mal das Rechtsgutachten.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gospodin Kamow,

was nützen öffentliche Debatten in der Duma, wenn wir hier nur 50 Zuschauer auf der Tribüne haben, wenn es nicht in den Medien erscheint oder die Regierung es veröffentlicht? Die Duma tut dem übrigens so, und bringt alle Initiativen nach außen.

Ich darf weiterhin anmerken, dass ich es wenig sinnvoll finde, gar schädlich, die Polkonvention zu kündigen. Wenn wir eine Politik der neuen Härte führen wollen, dann bitte anders. Hier richten wir einen gewaltigen Schaden an unserer Außenpolitik und Reputation an. Wir werden erheblich mehr finanzielle Mittel in den Schutz des Nordens investieren müssen, als bisher.
Ich rate dringend davon ab, diesen Schritt zu gehen. Das ist die falsche Richtung, und isoliert Andro nur. Denn wer, außer Dreibürgen, ist denn nicht dort Mitglied bzw. eine Nation die halbwegs von Bedeutung ist?

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Gospodin Kronskij,

muss ich sie wirklich darüber aufklären, dass über den Verhandlungen der Duma jeden Abend in den Nachrichten und am nächsten Morgen in den Zeitungen berichtet wird?

Aber sagen sie mir doch welche Mächte von einiger Bedeutung Mitglied der Konvention sind außer Chinopien?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

SimOff

Also wenn tvAndro nicht darüber berichtet, kann man davon ausgehen, dass bis auf die wenigen Zuschauer davon nichts mitbekommen

Andro, Chinopien, Cranberra, Albernia, DU, Anturien, Eldeyja und dann noch jene Macht dessen Namen ich nicht nennen will.

Wenn sie sich die Karte anschauen, dann sind fast alle Nordpolanreiner, außer Dreibürgen und Nordmark, dort Mitglied.
Wenn es um den Südpol geht, sogar alle.

Besteht vllt. die Möglichkeit, dass Andro einmal einer Organisation langfristig angehört ohne das wir austreten, nur weil es einmal ruhiger wird?
Die Polkommission ist eine gerechte und notwendige Institution zum Schutze der Welt. Sie arbeiten und sie funktioniert, das hat sie zweimal bewiesen.
Dreibürgens Waffentest wurde aufgedeckt und Nordmarks Kolonie wurde unterbunden.
Hören wir dort auf, tritt ein Dominoeffekt ein und am Ende scheitert wieder etwas, nur weil man sich dort nicht permanent schlimme Wörter an den Kopf wirft.
Was bleibt? Die ARS.

[Aleksander Jurjewitsch Ardenberg-Godunow]

Die benannten "Erfolge" hätte Andro mit einer scharfen Protestnote auch aus der Welt geschafft.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

SimOff

Du behauptest jetzt hoffentlich nicht ernsthaft, dass tvAndro die einzige Informationsquelle in einem 142,5 Millionen Einwohner Staat sei.

Cranberra ist ein international kaum präsenter Staat, Glenverness und Eldeyja sind bedeutungslose Kleinstaaten, Anturien und die DU sind Möchtegerngroßmächte. Ansonsten erinnere ich sie, dass zwei von vier Mitgliedsstaaten der ARS nicht Mitglied der Polarkonvention sind. Von einer Isolation, die sie sich herbeifantasieren kann also keine Rede sein. Andro war vor der Polarkonvention international nicht isoliert und wird es folglich auch danach nicht sein!
Hören sie endlich auf die Polarkonvention wie eine Monstranz vor sich herzutragen und kehren sie zu den Fakten zurück, Gospodin Kronskij!

Ich stelle nun folgende Vorlage als Diskussionsgrundlage in den Raum.

Gesetz über die Beendigung der Mitgliedschaft in der Konvention über die Polgebiete seitens der Föderalen Republik Andro

§ 1 Zweck

Dieses Gesetz beendet die Mitgliedschaft der Föderalen Republik Andro in der Konvention über die Polgebiete.

§ 2 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft der Föderalen Republik Andro in der Konvention über die Polgebiete wird in Übereinstimmung mit Artikel 16 der Konvention über die Polgebiete beendet. Mit Wirksamwerden der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Rechte und Pflichten der Föderalen Republik Andro gegenüber der Konvention über die Polgebiete.

§ 3 Ermächtigung zu Vorbehaltserklärungen

Der Außenminister wird in Abstimmung mit der Regierung ermächtigt die Gültigkeit von Bestimmungen anderer völkerrechtlicher Verträge, welche sich direkt oder indirekt auf die Konvention über die Polgebiete beziehen, gegenüber der Föderalen Republik Andro auszuschließen.

§ 3 Regelung über die Nutzung der Nordpolargebiete

Die Regierung wird beauftragt spätestens bis zum Wirksamwerden des Austritts der Föderalen Republik Andro aus der Polarkonvention ein Gesetz vorzulegen, welches die Art und die Umfang der Nutzung sowie die Ausübung von Hoheitsgewalt androischer Stellen in den Nordpolargebieten regelt.

§ 4 Abschließende Bestimmungen

(1) Die Regierung hat für die ordnungsgemäße Beendigung des Dienstbetriebes der Ständigen Vertretung der Föderalen Republik Andro beim Internationalen Hochkommissariat für die Polargebiete, sowie für die ordnungsgemäße Rückführung des androischen Personals und des Eigentums der Föderalen Republik Andro Sorge zu tragen.
(2) Dieses Gesetz tritt gemäß den verfassungsmäßigen Bestimmungen mit Ablauf des Tages seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich stimme dem nicht zu. Der Sinnenswandel, sowohl der Regierung als auch der KP, die bislang die Polkommission immer mitgetragen hat, ist mir unverständich. Hier wird eine Politik gegen Andro und gegen androische Interessen betrieben! Und zwar durch alle, die diesem Austritt zustimmen!


Kolega Ardenberg-Godunow, ich erinnere sie an die korrekte Anredeformel .

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Wasche kolega,

gibt es noch weiteren Aussprachebedarf? Alle wesentlichen Argumente scheinen inzwischen ausgetauscht zu sein.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

schüttelt den Kopf

[Alexej Nikolajewitsch Tukatschewski]

Njet.