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[01-05-06072012] Status der Duma
#1
Wasche Kolega, wasche Deputati provinzija,

gemäß der Verfassungsänderung werden die Dumasitze nun dem Bevölkerungsproporz angepasst. Dies bedeutet pro 500.000 Einwohner ein Sitz.
Weitehrin schreibt die Änderung nun alle vier statt sechs monatige Wahlen vor. Es wird damit an die Regierungswahl angepasst.

Da die letzte Duma für sechs Monate gewählt wurde und ich eine Modalität wie bei der Überführung des Ministerpräsidentenamtes zum Präsidentenamt hier für sinnvoll halte, ersuche ich die übrigen Fraktionen und Pairs zuzustimmen, am nächsten regulären Dumawahltermin im September festzuhalten.
Somit finden die Wahlen zwischen Exekutive und Legislative auch im Abstand von 2 Monaten statt.

Spasiba.
#2
Wasche Kolega?
#3
Wasche Kolega,

wenn es binnen 24 Stunden keine Wortmeldungen gibt, gehe ich davon aus, dass man dem oben gesagten zustimmt und wir bei dem regulären Wahltermin bleiben.
#4
Wasche President,

das Verfahren trifft auf meine Zustimmung.
  


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