[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Gesetz zur Änderung des Wahlgesetzes

§1. Allgemeines
Dieses Gesetz ändert §1. (1) des Wahlgesetzes wie folgt:

In Andro sind alle Wahlen frei, gleich, allgemein, geheim und direkt.

§2. Schlussbestimmung
Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Wasche Kolega,

mit Drucksache 06-01-24102011 liegt ihnen ein Entwurf der Regierung zur Änderung des Wahlgesetzes vor.
Der Innenminister hat das Wort.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

da der Innenminister derzeit unpässlich ist, übernimmt sein Stellvertreter.

[Boris Gawrelowitsch Fomin]

Spasiba Gospodin President,

wasche Deputati,

die Regierung sieht die Notwendigkeit in einer stabilen und freien Demokratie in Andro, die bereits bestehende geheime Wahl auch per Gesetz verbindlich zu machen.
Dies soll auch die Verfassungsänderung in dieser Hinsicht untermauern.

Spasiba.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

Wenn es keine Wortmeldungen gibt, stimmen wir ab.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie der Änderung des Wahlgesetzes zu?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Stimmen Sie der Änderung des Wahlgesetzes zu?

[25] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie der Änderung des Wahlgesetzes zu?

[51] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 7 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit! Geben sie ihre Stimmzahl an

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

+50 Stimmen Markows

[Iwan Georgowitsch Malechski]

Die Vorlage wurde mit 126 Da-Stimmen, keinen Ablehnungen angenommen. 25 Abgeordnete nahmen an der Sitzung nicht teil.

Die Sitzung ist geschlossen.