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[1-7-03072011] Änderung der Charta der Association of the Renzian States
#1
1. Protokoll zur Änderung der Charta der Association of the Renzian States

Die Assoziierten Mitglieder der Association of the Renzian States kommen überein, die Charta der Organisation folgendermaßen zu ändern:

Kapitel 1: Änderung des §1
§1 erhält folgende Fassung:

- die Association of the Renzian States dient der Konsensfindung aller Assoziierten Mitglieder um die definierten Ziele zur Stärkung und Entwicklung der renzianischen Region zu erreichen und somit die allgemeine Lebensqualität in Renzia zu verbessern.
- die Assoziierten Mitglieder verpflichten sich, keine militärischen Handlungen unter- und/oder gegeneinander zu planen, durchzuführen oder zu unterstützen.


Kapitel 2: Erweiterung des §2
§2 wird um folgenden Buchstaben e) erweitert:

e) Renzianischer Sicherheitsrat
- der Renzianische Sicherheitsrat dient als sicherheitspolitisches Beratungsgremium, welches aus den für Verteidigung zuständigen Ministern der Assoziierten Mitglieder besteht.
- der Renzianische Sicherheitsrat tagt auf Wunsch eines Assoziierten Mitgliedes am Ort des Ständigen Ausschusses.
- der Vertreter des den Ständigen Ausschuss ausrichtenden Assoziierten Mitgliedes leitet und moderiert die Sitzungen des Renzianischen Sicherheitsrates.
- auf Wunsch eines Assoziierten Mitgliedes - und der Zustimmung aller Assoziierten Mitglieder - können Beobachtende Teilnehmer eingeladen werden und am allgemeinen Meinungsaustausch teilnehmen. Ein solcher Beobachtender Teilnehmer hat jedoch kein Stimmrecht bei etwaigen Entscheidungsfindungen inne.
- der Generalsekretät kann an allen Sitzungen des Renzianischen Sicherheitsrates teilnehmen. Er hat jedoch kein Stimmrecht bei etwaigen Entscheidungsfindungen inne.
- der Renzianische Sicherheitsrat berät die aktuelle sicherheitspolitische Lage in und außerhalb Renzias, dient dem Meinungsaustausch der Assoziierten Mitglieder darüber und soll der Koordinierung der Sicherheitspolitik der Assoziierten Mitglieder dienlich sein.
- der Renzianische Sicherheitsrat kann mit einfacher Mehrheit die Assoziierten Mitglieder oder die Organe der Organisation nicht bindende Empfehlungen und Stellungnahmen in Bezug auf die Sicherheitspolitik aussprechen.


Kapitel 3: Änderung des §3
§3 Bs. a) Abs. 4 erhält folgende Fassung:

- die Kosten der Ausrichtung des Ständigen Ausschusses, der Periodischen und einer Außerordentlichen Gipfelkonferenz sowie des Renzianischen Sicherheitsrates wird von den jeweilig ausrichtenden Assoziierten Mitgliedern getragen.

Kapitel 4: Schlussbestimmung
Dieses Protokoll tritt gemäß den Regelungen der Charta der Association of the Renzian States in Kraft.

Wasche Kolega,

der ständige Auschuss der ARS hat das ihnen vorliegende Protokoll in seiner Sitzung heute beschlossen. Es liegt nun an den nationalen Parlamenten dem zuzustimmen, damit es für jedes Mitglied Gültigkeit erlangt.
Das Protokoll besagt, dass zwischen den Mitgliedern stehts Frieden herschen soll. Es ist somit eine Nichtangriffsvereinbarung. Somit ist für einen Frieden auf einem der größten Kontinente und somit auf gut 1/4 der Erde gesorgt.
Weiterhin wird ein Sicherheitsrat gegründet, der aus den jeweiligen Verteidigungsministern besteht und ARS sicherheitspolitische Themen erörtern und beschließen soll.

Die Aussprache ist eröffnet.
#2
Der Sicherheitsrat ist für mich so ne Sache, Sicherheitspolitik ist ein dehnbarer Begriff... Ist dies also sozusagen ein Verteidigungsbündnis? Sollte dies der Fall sein, so bin ich dafür. Sollte dies jedoch ein militärisches Bündnis sein, welches in Zukunft gemeinsame militärische Zusammenarbeit außerhalb der Zuständigkeit der Landesverteidigung beinhaltet, ob nun eine gemeinsame Interventionspolitik oder die Verpflichtung im Kriegsfall in den Angriff überzugehen, so bin ich dagegen.

Es wäre also sehr nett, wenn Sie, Herr Kronskij, als Vertreter Andros in der ARS mir erklären könnten, inwiefern dieser Sicherheitsrat dann direkten Einfluss auf unser Militär und/oder unser Volk nehmen kann.
#3
Der Rat hat den Mitgliedern nichts vorzuschreiben. Dort wird nur koordiniert und kommuniziert. Alle Entscheidungen müssen freiwillig und einstimmig sein. Weiterhin ist es keinerlei Bündnis.
#4
Dem kann ich nur beipflichten.

Auch für den renzianischen Sicherheitsrat gilt das Prinzip des Konsens und nicht der Mehrheit. Weiterhin verfügt der Sicherheitsrat auch nicht über bindende Entscheidungsbefugnis, oder gar über Kommandogewalt über militärische Truppen, wie es bei einem militärischen Bündnis egal ob defensiv oder offensiv normal.
Ganz im Gegenteil kann der Sicherheitsrat nur Empfehlungen aussprechen.

Wasche kolega,

wie sie sehen handelt es sich nicht um ein Bündnis, sondern einzig und allein um ein Organ zur besseren Koordinierung der Sicherheitspolitik der Mitgliedsländer um den Frieden in Renzia langfristig zu erhalten und zu sichern.

Spasibo!
#5
In diesem Falle sind keinerlei Einwände meinerseits mehr vorhanden.
#6
Wenn es keine weiteren Meldungen mehr gibt, wird die Abstimmung morgen eröffnet.
#7
Stimmen Sie der Änderung der ARS Charta zu?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit!
#8


Stimmen Sie der Änderung der ARS Charta zu?

[29] Da
[20] Njet
[2] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit!
#9
Stimmen Sie der Änderung der ARS Charta zu?

[100] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit!
#10
Stimmen Sie der Änderung der ARS Charta zu?

[50] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 5 Tage oder Erreichen der nötigen Mehrheit!
  


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