16.06.2009, 09:34
Es gabe keine Mehrheit, meines Erachtens. Denn es haben lediglich 55 überhaupt abgestimmt. Auch Enthaltungen müssen gestimmt werden, bisher ist es so das 96 Abgeordnete schweigen. Was ist denn das für eine Abstiummmoral, wenn man einfach nichts stimmt und dann erwartet es als "Enthaltung" zu zählen. Ich könnte es höchstesn als relative Mehrheit werten, aber da bewege ich mich auf dünnem Eise. Sehen wir es realistisch: Die Mehrheit der Dumaabgeordneten ist offensichtlich mit der Geschäftsordnung nicht einverstanden, ansonsten würde Sie mit "Ja" stimmen. Obwohl ich die Geschäftsordnung Ihren Vorschlägen nach Angepasst habe kommt keinerlei Antwort, keinerlei Stimme von Seiten der Fraktion "Freies Andro". Was soll ich davon halten? Da geht man einen Komrpomiss ein und ändert wie gewünscht und dann kommt immer noch keine Antwort von Ihnen. Für mich stellt sich da die Frage nach der Handlungsfähigkeit der Duma, denn es gibt keine eindeutigen Merheiten und wir haben in diesem Hause eindeutig derzeit große Probleme. Die UNP stellt sich offen gegen die Republik und stimmt meistens mit "Nein", ebenso wirbt hier eine Fraktion mit 27 ABgeordneten für ein "Groß Moskovskaja" und arbeitet offensichtlich und meiner Meinung anch gegen eine heterogene Gesellschaft und die kleinen Fraktionen, die Volksunion eingeschlossen, kommen zusammen auch auf keine Mehrheit, sind allerdings am ehesten gewillt einen Kompromiss zu finden und dem auch zuzustimmen. "Freies Andro" übt einen enormen Druck aus. Es weiß die meisten Stimmen hinter sich und kann auf die meisten Abgeordneten zählen, aber es braucht Partner für die Politik denn auch "Freies Andro" verfügt nicht über 76 Abgeordnete und ich würde es als vorteilhaft bewerten, wenn Ihre Fraktion nun auch einmal den von Ihnen geschaffenen Kompromiss zustimmen würde.
Um allen Anfechtungen vorzubeugen stelle ich die letzte Fassung der Geschäftsordnung erneut zur Wahl und ich Fordere alle Abgeordneten auf Abzustimmen damit man auf einem sicheren Boden, mit ganz sicheren rechtlichen Grundlagen hier arbeiten kann.
Die Abstimmung dauert fünf Tage oder es wird eine Mehrheit erreicht. Die Mehrheit bedeutet mindestens 76 Abgeordnete Stimmen mir "Ja".
Die Fraktion der Volksunion stimmt 14x mit ja!
Um allen Anfechtungen vorzubeugen stelle ich die letzte Fassung der Geschäftsordnung erneut zur Wahl und ich Fordere alle Abgeordneten auf Abzustimmen damit man auf einem sicheren Boden, mit ganz sicheren rechtlichen Grundlagen hier arbeiten kann.
Die Abstimmung dauert fünf Tage oder es wird eine Mehrheit erreicht. Die Mehrheit bedeutet mindestens 76 Abgeordnete Stimmen mir "Ja".
Die Fraktion der Volksunion stimmt 14x mit ja!