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[Konstituierende Sitzung der X. Duma]
#41
14x ja
#42
Dürfen NebenIDs auch abstimmen ?
#43
Was? Was ist eine Nebenid? :???:

*so* Ja weil sien Sitz im Parlament haben, diese Regel wurde nur für diese Legislturperiode außer Kraft gesetzt*so*
#44
SIe sprechen in Rätseln Breschnew? Geht es Ihnen gut.

*so* Fällt ja früh auf... Hauptsache die HIDs stimmen ab (bis auf Wassilewski, der ist entschuldigt). *so*
#45
Könnten die anderen auch mal abstimmen? Nur noch 2 Tage...wenn das wieder scheitert bin ich ja schon fast für Neuwahlen. Morrow und die UNP sind sowieso undemokratische Blockierer.
#46
Sollte auch diese Abstimmung scheitern, werde ich überlegen ob es eine dritte gibt. Wenn nichts sehe ich die Duma nicht mehr als Handlungsfähig an.
#47
Breschnew, Morrow?
#48
Mit Ja haben gestimmt 55 Abgeordnete. Derzeit anwesend 151.

Hiermit stelle ich fest, dass die Geschäftsordnung erneut keine Mehrheit erreicht hat. Ich stelle hiermit die Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Frage und würde jetzt zu Neuwahlen plädieren.
#49
Na toll.... :mecker:

Nein ich bin dagegen.
#50
Zitat:Original von Genosse Ignaf
Mit Ja haben gestimmt 55 Abgeordnete. Derzeit anwesend 151.

Hiermit stelle ich fest, dass die Geschäftsordnung erneut keine Mehrheit erreicht hat. Ich stelle hiermit die Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Frage und würde jetzt zu Neuwahlen plädieren.
Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage ?

Abgesehend davon, wieviele Abgeordnete haben denn mit Nein und wieviele mit Ja gestimmt ? Wenn sich Abgeordnete enthalten, stimmen sie doch nicht automatisch mit Nein.
  
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