[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Herr Guorwitsch hat das Wort

[Lev Guorwitsch]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Herr Präsident,

der Wirtschaftsminister des Zarenreiches Andro missbraucht seine Stellung für billigste politische Zwecke! Dies ist seit heute ein Faktum, welches nicht mehr wegzudiskutieren ist.

Der Wirtschaftsminister hat mir unter fadenscheinigen Begründungen, die nicht durch Recht und Gesetz gedeckt sind, die Gründung meiner Anwaltskanzlei untersagt. Dies ist ein billiges politisches Manöver, in welchem der Minister grandios seine Kompetenzen überschreitet. Ihm steht es gewiss nicht zu, gegen Menschen die er nicht mag quasi ein Berufsverbot zu verhängen. Wir sind hier in einer Demokratie und nicht in seiner kommunistischer Diktatur in der USSRAT. Dort mag er dies meinetwegen so machen, aber nicht hier!

Ich fordere Sie, Herr Premierminister auf diesem Spiel sofort ein Ende zu setzen und gemäß Recht und Gesetz den Minister anzuweisen die Firmengründung zu genehmigen.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Welche Begründung har der Herr Minister denn ihnen gegenüber genannt, dass er ihre Kanzle nicht zulässt?

[Lev Guorwitsch]

Die Begründung war das Strafverfahren gegen meine Person.

Es ist nicht ersichtlich, warum ich aus diesem Grund keine Firma gründen sollte. Es gibt kein Gesetz was mir dies verbieten, des weiteren gilt für jeden Angeklagten die Unschuldsvermutung. Ihr Minister scheint nicht das innigste Verhältnis zum Rechtsstaat zu haben, Herr Premierminister.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Sie auch nicht Herr Guorwitsch, sie auch nicht. Sie drehen sich aller immer so, wie sie es brauchen. Wenn mal jemand seine Rechte und seine Macht nutzt, nicht missbraucht, fühlen sie sich gleich wieder als der letze Verfechter der Demokratie...dabei sind sie nicht besser als die die sie immer verleumden zu sein, was sie nicht sind.

Das ihre Kanzlei zugelassen werden sollte, da gebe ich ihnen Recht. Wenn sie hier aber nochmal einen meiner Minister so Beleidigen, vor allem jemand wie Herrn Ignaf der mehr für Andro getan hat, selbst in den schlimmsten Stunden, als sie jemals tun können, dann vergess ich mich und meine Manieren!

Also. Sie bekommen ihre Kanzlei sobald er wieder da ist und solange, sind sie ruhig.

[Lev Guorwitsch]

Herr Axelrod, erst einmal hören Sie auf mich zu beleidigen und des weiteren lasse ich mir von Ihnen nicht meirn Rederecht als Abgeordnter verbieten. Sie werden mit einer kritischen Opposition leben müssen.

Des weiteren danke ich Ihnen für Ihre Einsicht und für mich ist dieses Thema hiermit beendet.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Ich nehme ihnen nicht ihr Rederecht, doch sie halten irgendwie nur Hetzreden.
Wenn sie vllt. einmal kurz Luft holen und sachlich bleiben höre ich ihnen gerne zu.

[Pawel Borissowitsch Axelrod]

Wenn sich Herr Ignaf in 3 Tagen nicht melden schließen wir das Thema und ihre Kanzlei wird als Gewerbe zugelassen.

[Genosse Ignaf]

Meldet sich zu Wort.

Nun als erstes möchte ich mal etwas klarstellen: Der Antrag auf Firmengründung wurde nicht abgelehnt! Ich habe ihn ausgesetzt, da aktuelle ein Verfahren gegen Herr Gourwitch läuft. Aus meiner Sicht der Dinge muss sich gerade ein Rechtsbeistand, der Herr Gourwitch ja dann mit der Zulassung seiner Kanzlei wäre, im besonderen Maße an Recht und Gesetzt halten. Daher möchte ich den Aussgang des Verfahrens zunächst abwarten. Ich überschreite damit nicht meine Kompetenzen, es liegt einfach in meinen Befugnissen einem Antrag stattzugeben, ihn erst einmal liegen zu lassen oder ihm stattzugeben.

[Katharina Wislowa]

:applaus: