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[Aussprache] Verfassung
#21
Wichtig ist mir dabei aber die Abstimmung mit der Regierung!
#22
Das steht ja schon drin. Und wenn der Zar zu viel gegen den Strich macht, kann man ihn wegen Inkompetenz oder Subordination der Verfassung absetzen.
#23
So gibt es weitere Stimmen?
Nebenbei wurde auch die Wahlzeit von 2 auf 3 Monate erhöht
#24
Nun, Herr Axelrod, Sie kennen den Forderungskatalog meiner Fraktion. Bisher sind Sie auf keinen der Punkte eingegangen, sondern bei Ihrem ursprünglichen Entwurf geblieben. Wenn Sie diesen so zur Abstimmung stellen, dann wird meine Fraktion geschlossen dagegen stimmen.
#25
Zitat:Original von Pawel Borissowitsch Axelrod
So gibt es weitere Stimmen?
Nebenbei wurde auch die Wahlzeit von 2 auf 3 Monate erhöht


Ich bin gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode. Die ZL wird daher geschlossen gegen die Änderung stimmen.
#26
Nun 2 Monate sind einfach zu kurz. Bereits jetzt sitzen wir mit Konstituierung etc. schon 2 Wochen dran rum...
Daher...

Ähm Herr Guorwitsch ich bin schon auf ihre Vorschläge eingenagnen...

Also wenn hier jeder nur nein sagt, aber keine Gegenvorschläge bringt, vor allem anschauliche und konstruktive, können wir das natürlich gleich sein lassen!
#27
Ich habe meine Kritik sachlich vorgebracht, Herr Axelrod. Sie haben zwar anhand der Kritik noch einmal den Sinn und Zweck Ihres Entwurfes erklärt, aber nicht versucht einen Kompromiss zu finden.
Sie werden damit leben müssen, dass Sie in dieser Frage auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sind.

Wir wollen keine Stärkung der Zarenmacht um es noch einmal deutlich zu sagen.
Dies bedeutet konkret, dass wir keiner Verfassung zustimmen können und werden, in welcher ein Veto für den Zaren vorgesehen ist.
Auch muss klar in nder Verfassung geregelt werden, dann die Ernennungen für das Oberhaus nur in Absprache mit dem Unterhaus getroffen werden können. Ansonsten besteht die sehr reale Gefahr, dass der Zar über das Oberhaus die Politik in Andro blockiert und nach seinen Vorstellungen versucht zu bestimmt.
#28
Nun Herr Gourwitch, bei der Arbeit der Regierung hat man bereits im Vorfeld an Sie gedacht. Wenn Sie nun sagen, dass man nicht auf Sie eingeht, so ist das nicht richtig. Wir versuchen ja einen Kompromiss zu finden, also denken wir auch an Sie, so schwer es gerade meiner Person fällt...

Die Legislaturperiode auf drei Monate zu verlängern ist ein wichtiger Schritt um eine kontinurlichere Arbeit leisten zu können. Zwei Monate ist eine wirklich sehr kurze Periode, deren Effiktivität eher fraglich ist. Ich möchte gerne einmal wissen, was der Zarentreuen Liste an eben dieser Verlängerung missfällt?
#29
Man kann sich wohl denken, dass die VSLA dagegen stimmen wird.
#30
Zitat:Original von Genosse Ignaf
Nun Herr Gourwitch, bei der Arbeit der Regierung hat man bereits im Vorfeld an Sie gedacht. Wenn Sie nun sagen, dass man nicht auf Sie eingeht, so ist das nicht richtig. Wir versuchen ja einen Kompromiss zu finden, also denken wir auch an Sie, so schwer es gerade meiner Person fällt...

Die Legislaturperiode auf drei Monate zu verlängern ist ein wichtiger Schritt um eine kontinurlichere Arbeit leisten zu können. Zwei Monate ist eine wirklich sehr kurze Periode, deren Effiktivität eher fraglich ist. Ich möchte gerne einmal wissen, was der Zarentreuen Liste an eben dieser Verlängerung missfällt?

Herr Ignaf, ich sehe nicht, wo Sie einen Kompromiss herbeiführen wollen. Es freut mich, dass die Regierung im Vorfeld auch an meine Fraktion gedacht hat - aber augenscheinlich nicht ausreichend genug.
Dem momentanen Vorschlag können und werden wir nicht zustimmen. Dies wäre Verrat an unseren Positionen - und dies werden wir nicht tun, nur damit Ihre Regierung einen Erfolg vorzuweisen hat.
Sie wissen, dass Sie eine 2/3 Mehrheit der Stimmen brauchen. Und bisher sehe ich diese nicht.
  


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