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018-ZOG-001 - Konstituierung der XVIII. Staatsduma (geschlossen)
#21
Bemerkt die genervten Gesichtsausdrücke in den Reihen der DPA und muss innerlich lachen - es war immer wieder ein Schauspiel, wie schwer es Teilen des Parlaments fiel, sich mit Argumenten auseinanderzusetzen.
#22
Erhebt sich und zupft an einer Kleidung.
"Wir gestatten uns folgende Frage in den Raum zu werfen, wie schau es aus mit einem Gebet vor der Sitzung, sind wir doch alle gläubige Menschen?"
#23
Das kann wohl jeder für sich handhaben, wie er möchte oder? Derzeit findet bereits jeden Mittwoch um 8 Uhr eine Andacht der Fraktionen statt.
#24
" Wir bedanken uns und schenken euch Gottes Segen"
#25
Nun, liebe Alina Rodionowa, deswegen folgt ja die Unterteilung in Große und Kleine Anfrage. Jeder Abgeordneter hat die Möglichkeit, in der kleinen Anfrage Fragen an den zuständigen Minister o.ä. zu stellen. Das ist nunmal teil unserer Demokratie, dass es eine gewisse Gewaltenteilung gibt. Sprich: Die Regierung ist jedem Abgeordneten, der ja schließlich unser Volk repräsentiert, informationspflichtig - aufgrund der mangelnden Informationspolitik unserer Regierung, muss da dringend was getan werden.
Fährt fort....
Damit das ganze nicht den verünftigen Rahmen sprengt, kann jeder Abgeordneter dem Minister ja auch Fragen stellen, die dann nicht im Plenum diskutiert werden. Aus diesem Grund haben wir uns auch §11/(6) überlegt.
Während dann in der großen Fragestunde die Fraktionen wie gehabt das Recht haben, ihre Fragen zu stellen - welche dann aber auch umfassend beantwortet werden müssen.
#26
Alina Rodionowna Obukhowa
"Und weshalb denken Sie, Ljubow Alexandrowna, dass die derzeitigen Regelungen nicht ausreichend sind?", hakte sie nach.
#27
Grigori Wasilliewitsch Bogdanow
Wir wünschen uns eine Erweiterung, aber vor allem aus Ausdifferenzierung zwischen den Möglichkeiten. Die aktuelle Fragestunde ist eigentlich eine Ansammlung aller drei derzeit vorgelegten Änderungen. Die neuen Instrumente sollten das ganze vereinfachen.

Die kleine Anfrage ist für jeden Abgeordneten und wird schriftlich eingereicht und vom Ministerium schriftlich beantwortet. Man kann hier den Zeitrahmen gerne anpassen von derzeit 5 Tagen auf 10. Das muss dann ja auch nicht der Minister machen. Und ich bin mir sicher, es werden nicht permanent alle 571 Abgeordneten Anfragen stellen. Denn, die Fragen werden vorher allen zugänglich gemacht und die Antworten ebenso veröffentlicht. Das spart dann auch anderen Zeit und Arbeit.

Die große Anfrage ist ein Instrument der Fraktionen und soll zu Debatten führen. Sie sind entsprechend auch tiefer und detailreicher. Das ist das, was bisher hier die Fragestunde war. Durch die anderen beiden Instrumente denken wir, wird es keine Mehrbelastung geben. Die Antwort für die große Anfrage sollte 14 Tage betragen.

Die Fragestunde, schlage ich vor, soll automatisch einmal im Monat stattfinden. Jeder Abgeordnete darf eine Frage stellen und die Regierung beantwortet sie. Davon profitieren ja alle seinen. Kontrolle, Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit.

Wir sind natürlich für weitere Vorschläge offen.
#28
"Uwaschajemye deputati, uwaschajemy Grigori Wasilliewitsch, die eingebrachten Änderungen der Geschäftsordnung dieses Hauses durch die DPA, sollte um eben jene Einwände der Fraktion der NA mit den Erklärungen Grigori Wasilliewitsch ergänzt werden. Bevor ich hierzu die Sitzung unterbreche - gibt es noch weitere Änderungsvorschläge?", fragte Marija Romanowa und ließ ihren Blick durch die Reihen der Fraktionen schweifen.
#29
Tichon Walerjewitsch Schtscherbatych
"Uwaschajemaja Marija Sergeijewna, uwaschajemye deputati... um den Prozess der Konstituierung zu entschlacken beantrage ich alle weiteren Abläufe, die bislang an dieser Stelle üblich waren wie Behandlung der Geschäftsordnung, Wahlen des Vorstandes - sofern diese überhaupt notwendig ist - auszugliedern und in eigenständigen Sitzungen zu behandeln. Dieses Haus blockiert sich selbst, indem weitere Aussprachen zu anderen Themen bislang stets blockiert wurden bis die gesamte Konstituierung abgeschlossen war. Die Legistlaturperiode ist schließlich kurz genug, um uns erlauben zu können, diese Zeitspanne noch weiter verkürzen zu können.", schloss Tichon Walerjewitsch Schtscherbatych
#30
Wahl des Vorstandes und Änderung der GO können gerne separat aber parallel bearbeitet werden.
Zudem beantragt die DPA, dass die Ausschüsse gebildet und die Mitglieder verteilt werden, damit wir nicht, wie beim Verkehrsausschuss, erst tagelang über die Zusammensetzung debattieren.
  


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