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018-ZOG-001 - Konstituierung der XVIII. Staatsduma (geschlossen)
#11
Nachdem die Abgeordneten der NA ihren Eid abgelegt haben, folgen - diesmal an Zweiter stelle, was für viele Ungewohnt ist - die Abgeordneten der DPA unter der Führung ihrer neuen Fraktionsvorsitzenden.

"Hiermit schwöre ich, Ljubow Alexandrowna Wolkowa, dass ich gemäß der Verfassung Andros handeln, das Volk schützen, sein Wohl mehren, das Leid von ihm mindern und allzeit die Verfassung sowie meinen Land dienen werde."
#12
Am Ende der Vereidigung war Marija Romanowa die letzte die ihren Eid feierlich sprach.

"Hiermit schwöre ich, Marija Sergejewna Romanowa, dass ich gemäß der Verfassung Andros handeln, das Volk schützen, sein Wohl mehren, das Leid von ihm mindern und allzeit die Verfassung sowie meinen Land dienen werde - so wahr mir Gott helfe."

Als sie sich wieder setzte, wartete Marija Romanowa, bis wieder Ruhe eingekehrt war.

"Wasche Deputati, ihnen liegt nun die aktuelle Geschäftsordnung der Staatsuma in elektronischer Form vor. Gibt es hierzu von einer der Fraktionen einen Änderungswunsch, dann möge dieser nun geäußert werden.", schloss sie.

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#13
Auch die konservativen Deputierten leisteten nacheinander ihren Eid.

"Hiermit schwöre ich, Dmitrij Anatoljewitsch Kamow, dass ich gemäß der Verfassung Andros handeln, das Volk schützen, sein Wohl mehren, das Leid von ihm mindern und allzeit die Verfassung sowie meinen Land dienen werde, sowahr mir Gott helfe!"
#14
Hebt auf die Frage, ob es Änderungswünsche an der Geschäftsordnung gibt, die Hand.

Wasche Predsedatelnitsa, Wasche Deputati,
einige, wenige Änderungswünsche hätte wir durchaus zu beanstanden.


§11
(6) Jeder Abgeordneter kann eine Fragestunde beantragen, um in der folgenden Dumasitzung maximal 5 Fragen an die Regierung zu stellen. Die Beantwortung dieser erfolgt mündlich und ohne Debatte.

§12 Kleine Anfrage
(1) Jeder Abgeordneter kann an die Regierung eine schriftliche Anfrage von maximal 5 Fragen zu einem spezifischen Sachverhalt richten
(2) Die Beantwortung findet zwar schriftlich statt, ist jedoch öffentlich zugänglich.

§13 Große Anfrage
(1) Jede Fraktion kann an die Regierung eine schriftliche Anfrage zu einem spezifischen Sachverhalt richten.
(2) Nach der Beantwortung durch die Regierung, hat jede Fraktion die Möglichkeit, sich zum Problem zu äußern.
#15
Alina Rodionowna Obukhowa
"Was soll mit der Ergänzung zu §11 erreicht werden, Ljubow Alexandrowna? Ich sehe derzeit nicht, was nicht schon §11 (1) ermöglichen würde. Etwas genauere Informationen würde es uns allen einfacher machen, Ihren Gedankengang nachvollziehen zu können.", hakte Alina Rodionowna Obukhowa nach.
#16
Alina Rodionowna, sehr gern beantworte ich ihnen ihre Überlegung. Der Unterscheid zwischen §11/1 und 11/6 besteht darin, dass hierbei die Antragsteller in 11/1 die gesamte Fraktion und in unserem Entwurf der einzelne Abgeordnete dieses Hauses ist.
#17
Alina Rodionowna Obukhowa
"Dieser Umstand ist mir durchaus bewusst - doch der Hintergrund, der Sie dazu dieser Änderung veranlasst hat, nicht."
#18
Der Hintergrund ist ganz einfach, dass der Fraktion beim erneuten durchlesen der Geschäftsordnung etwas aufgefallen ist, was anders geregelt sein sollte.
#19
Alina Rodionowna Obukhowa
"Wir sind keine Hellseher hier, Ljubow Alexandrowna, Sie sollten uns schon mitteilen, was sie zu dieser Änderung veranlasst hat. Was ist unzureichend geregelt - einfach der Anlass. Bislang sehe ich nicht, was die aktuelle GO in diesem Teil nicht bereits adäquat regeln würde. Mit ihrem Entwurf geben Sie jedem Abgeordneten die Möglichkeit der Regierung fragen zu stellen. 571 Abgeordneten - von denen im schlimmsten Fall jeder einzelne diese Fragen stellen kann - und dies unter Umgehung der fraktion, die solche Anfragen Filter und zusammenfasst, so dass nicht mehrfach ein und dieselbe Frage gestellt wird. Ich gehe konform mit Ihnen, dass dieses Haus eine Informationsrecht hat, um der Kontrolle der Regierung durch dieses Haus nach zu kommen - den von Ihnen Ljubow Alexandrowna skizzierten Weg kann und werde ich in dieser Art nicht folgen.", stellte sie fest

"Nichts desto trotz", fuhr Alina Rodinowna Obukhowa fort, "interessiert mich schon, was sie mit dieser von Ihnen vorgeschlagenen Änderung bezwecken wollen,"
#20
Man ist wieder genervt von der Blockadehaltung der NA, der offenbar Demokratie und Informationsrecht egal sind. Hauptsache sich bei der Regierung einschleimen. Abe wer ja selbst nichts tut, der muss auch keine Transparenz einfordern.
  


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