[Präsidialverwaltung]

Die Fragestunde - respektive die Fragen - werden seitens der präsidialen Administration zur Kenntnis genommen und auf einen namentlich entsprechenden Stapel "Zur Kenntnisnahme" angelegt.

[Präsidialverwaltung]

Die anscheinend fehlgeleiteten Dokumente des Diplomaten leitete man entsprechend an die zuständigen Stellen des Ministeriums für Äußeres weiter. In diesem Zuge weist man das entsprechende Ministerium an, eine Bewertung des Entwurfes vorzunehmen und diese dann der Präsidialverwaltung zukommen zu lassen.

[Elija Anatoljewitsch Dobrijnin]

An die Präsidialverwaltung
Abteilung Äußenpolitik

Einschätzung des Außenministeriums bezüglich des Entwurfs zur Charta des Nordseerates

Wasche Towarischi,

das Außenministerium bewertet den Entwurf der Charta als überaus positiv, ging die Initiative zu diesem Rat doch von Andro und Dreibürgen aus. Sowohl die Inhalte, die zunächst für den Beginn des Rates recht allgemein konzipiert wurden, um vor allem die Gefahr der Abtretung nationaler Rechte an supranationale Organisationen zu vermeiden, als auch die operative Durchführung des Rates sind einfach und schlicht gehalten. Hier orientierte man sich an der ARS. Die ganze Zeit über wurde das Ministerium von der Konferenz informiert und war sich permanent des Textes im Klaren. Der Rat selbst kann keine bindenden Beschlüsse fassen. Das Konzept ist vielmehr, dass dort Konzepte oder Verträge ausgearbeitet werden, die dann von den Mitgliedsstaaten selbst angenommen und ggf. in nationales Recht umgewandelt werden können. Es ist also alles fakultativ, nichts oblogatorisch. Die Nichtteilnahme Rataelons an der weiteren Konfrerenz wird vom Ministerium zur Kenntnis genommen, wird aber für die weitere Arbeit nicht als nachteilig bewertet. Die Teilnehmer werden sein: Dreibürgen, Bergen, Andro, Fuchsen und Anturien
Das Ministerium empfiehlt daher die Annahme des Vertrags durch die Föderation. Die Vernetzung mit den Nordseestaaten wird die Kommunikation und Annäherung deutlich verbessern. Über den Rat sind auch multilaterale Projekte möglich, wie z.B. Schutz der Nordsse oder des Nordpols.



Hochachtungsvoll

i.A. des Außenministers
Elija Anatoljewitsch Dobrijnn
Staatssekretär für politische Organisation im Außenministerium

Mischa Iwanowitsch Solowjow
Sondergesandter der Föderation zur Nordseekonferenz
Außenminister a.D.

[Informationsdienst]

Der Präsident und seine Verwaltung wird daran erinnert, dass die Staatspost derzeit keinen leitenden Beamten hat. Die Überarbeitung der Postleitzahlen wäre dringend notwendig

[Diplomatischer Dienst Andros]

z.K.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Das Duma Präsidium informiert die Regierung über eine Fragestunde und sendet ihr die Fragen

. Gedenkt die Regierung den Vertrag mit der DU aufzuheben, wenn ja wann?2. Wie wird es sich mit den privaten Handelsverträgen zwischen androischen Firmen und der DU verhalten?
3. Zu 2.: welche Auswirkungen hätte ein Handelsstop zwischen beiden Nationen?
4. Gedenkt die Regierung in absehbarer Zeit Atomwaffen anzuschaffen?

Erinnert den Präsidenten an seine Fragen die er gemäß der GO der Duma eingereicht hat und die beantwortet werden müssen. Die Frist ist seit 4 Tagen abgelaufen.

[Elija Anatoljewitsch Dobrijnin]

Da der Minister verreist ist, benötigt man eine Weisung bzgl. der Völkerbundkonferenz. Die Frist läuft in vier Tagen ab und die meisten Nationen haben bereits reagiert.

Darüber hinaus bittet man darum, wie das Ministerium zu führen ist, wenn der Minister abwesend ist. Leider wurde hier keine Weisung hinterlassenm

[Diplomatischer Dienst Andros]

z.K.

[Diplomatischer Dienst Andros]

z.K.

[Elija Anatoljewitsch Dobrijnin]

An die Präsidialverwaltung
Abteilung Äußenpolitik

Einschätzung des Außenministeriums, Abteilung Pol. Org. zur Völkerbundkonferenz

Wasche Towarischi,

der juristische und politische Stab im Außenministerium erhebt bezüglich der Völkerbundskonferenz in Freesland erhebliche Zweifel an der geplanten und verbal geäußerten Neutralität und Objektivität des Völkerbundes. Die Möglichkeiten zu Schiedsgerichten sowie Sanktionen waren bereits dem Sowet Nazii (Rat der Nationen) bekannt. Sie wurden jedoch meist von kleineren Gruppen instrumentalisiert um entgegen ihrer eigentlichen Aufgabe zweckemfremdet. Auch ist die bisher getroffene Wortwahl der Redner widersprüchlich. Man wünscht sich einen internationalen Konsenz und die Suche des Dialogs, bringt dann aber auch wieder Sanktionen ins Spiel, sollte der Dialog wohl nicht zur Zufriedenheit einer Seite laufen.
Entsprechend der bisherigen Erfahrungen Andros in der UVNO, als Beobachter des RdN und der Polkommission sollte klar sein, dass es für manche Mächte immer nur die eine, und zwar deren eigene Rechtsauffassung gibt und andere Ansichten nicht geduldet werden.
Das Modell des Nordseerates kommt einem objektiven Rat noch am nähesten, der Völkerbund hingegen scheint schon jetzt als bürokratischer Gigant konstruiert zu sein.


Hochachtungsvoll

Elija Anatoljewitsch Dobrijnn
Staatssekretär für politische Organisation im Außenministerium