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Duma: Neue Gesetze und Beschlüsse
#51
[Bild: Duma_Wappen.png]
Das Präsidium der Duma gibt bekannt
Die folgenden Gesetze wurden geändert:
-Diplomatiegesetz - Umbenennung des Diplomatischen Korps in Diplomatischer Dienst Andros


Den folgenden Verträgen wurde zugestimmt:
-Abkommen über die Kooperation im Bereich der Kultur, Forschung und Bildung mit Bergen
-Abkommen über die Kooperation im Bereich der Kultur, Forschung und Bildung mit Dreibürgen
-Justizkooperationsabkommen mit Dreibürgen

Koskow, den 24.11.2014
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#52
[Bild: Duma_Wappen.png]
Das Präsidium der Duma gibt bekannt
-Zwei Vorschläge zur Liberalisierung des Waffenexports fanden keine nötige Mehrheit. Somit bleibt das alte Gesetz in Kraft.
-Die Duma konnte bei dem vorgelegten Verfassungsentwurf keinen Kompromiss erzielen, weshalb der Präsident der Republik den Antrag zurück zog.


Koskow, den 17.12.2014
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#53

Das Präsidium der Duma gibt bekannt
Die Duma hat jeweils mit der absoluten Mehrheit zwei Beschlüsse gefasst: zum einen wurde das Bereinigungsgestez beschlossen, wohnach sich die Androische Föderation keine Selbstbeschränkung im Bereich der ABC-Waffen auferledgt.
Zum anderen genehmigte die Duma alle Abkommen mit Rataelon (DU) aufzuheben.


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#54

Die Duma gibt bekannt:

Folgende Gesetze wurden beschlossen:
-Zentralbankgesetz
-Haushaltsgesetz
-Aufhebung von Verträgen mit Tengoku, Korland, Badoslowanien
-Marken- und Patentschutz

Über folgende Themen wird derzeit debatiert:
-Aufhebung des Heterogenitätsgesetzes sowie des Verwaltungsgesetzes
-Änderung des Nationalgesetzes
-Humanitäre Lage in Notschistan
-Gesetz zur Verbesserung der Organisation der Streitkräfte
-Haushaltsgesetz
-Beendigung der nationalen Polgesetz
-Gesetz zur ein- und Ausreise, Ausländerrecht
-Hochschulgesetz

Über folgende Themen wird abgestimmt:
-Gesetz über die Registrierung
-GO der Duma

Stand: 02.09.2015
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#55

Die Duma gibt bekannt

In der Konstituierenden Sitzung wurde der frühere Dumapräsident Andrej L. Kronskij zum Vorsitzenden gewählt. Die bisherige Präsidentin Romanowa wurde Stv. Vorsitzende.

Die folgenden Gesetze wurden, nach der Unterbrechung durch die Wahl, durch den Dumavorstand als angenommen festgestellt.

-Änderung des Bildungsgesetzes um das Fach "Kulturologie"
-Änderung des Hochschulgesetztes um das Fach "Kulturologie"
-Gesetz zur Änderung und Aufhebung nationaler Polbestimmungen
-Neubeschluss zum Gesetz zur Registrierung


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#56
Die Duma gibt bekannt

Aufgrund der laufenden Dumawahl werden alle Aussprachen in der Duma unterbrochen und mit Konstituierung der XVIII. Duma fortgesetzt.

Aktuelle Debatten
-Personenschutzgesetz
-Ehegesetz
-Geschäftsordnung
-Luftfahrtgesetz
-Einsetzung eines Ausschusses für das Verkerhsgesetz

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