[Ljudotschka Maximowna Uchitela]

Die KPA beantragt die Amtsenthebung des Präsidenten, gemäß Artikel 22 Abs. 4 der Verfassung und die Aufhebung der Immunität gemäß Artikel 23 Abs 6 der Verfassung.

[Ljudotschka Maximowna Uchitela]

Die Fraktion der KPA bringt folgendes Gesetz ein.

Föderales Gesetz zur Regelung der Zeit

§ 1 - Geltungsraum

(1) Dieses Gesetz regelt offiziell die Verwendung der Jahreszahl und die Verwendung der Zeitzonen in der Föderation.


§ 2 - Regelung

(1) Kein Subjekt darf einen Beitritt zu einer anderen als der hier verkündeten Zeitzone beschließen.
(2) Die Subjekte Almachistan, Korolewstwo Korgowska, Krolock, Mostowskaja und Wiltuwija gehören der "Koskower Zeitzone" an, sie beträgt +6 Stunden von der Internationalen Standardzeit. Die Subjekte Almachistan und Ribir gehören der "ostandroischen Zeitzone" an, diese ist als +8 Stunden von der Internationalen Standardzeit zu verstehen.
(3) Es ist die Голоценовая эра zu verwenden.


§ 3 - Bußgeldvorschriften

(1) Wer gegen Regelungen des § 2 verstößt, kann mit einem Bußgeld zwischen 60 und 60.000 ARW bestraft werden.

§ 4 - Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt am zweiten Sonntag nach Verkündigung in Kraft.
(2) Alle anderen dies regelnden Gesetze treten außer Kraft.

[Denis Iwanowitsch Burmakin]

Die Geschäftsstelle des Ersten Ministers Burmakin übersendet dem Sekretariat der Duma einen Gesetzesentwurf über ein "Föderales Sondergesetz über die Föderationskreise, Subjekte und Gebiete mit besonderem Status". Verbunden mit der Bitte diesen Gesetzesentwurf in die Duma einzubringen und den Deputierten zur Diskussion und Abstimmung vorzulegen. Der Erste Minister Burmakin selbst, so das Schreiben weiter, möchte die Einbringung begründen.