15.08.2015, 21:20
"Für wen, Andrej Louwowitsch hat die GO Gültigkeit", fragte Marija Romanowa nun eine Spur ungehalten.
Sekretariat des Präsidiums der Staatsduma (Anträge, Post, etc.)
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15.08.2015, 21:20
"Für wen, Andrej Louwowitsch hat die GO Gültigkeit", fragte Marija Romanowa nun eine Spur ungehalten.
15.08.2015, 21:27
Sie wollen mir jetzt wirklich sagen, dass die GO und die dort befindlichen Fragestunden keine Gültigkeit oder Wert für die Regierung hat? Bisher haben alle Regierungen die Fragen beantwortet die Abgeordnete haben. Selbst wenn es das nicht gäbe, wäre sie durch das Informationsgesetz verpflichtet.
Und Demidow hat bereits früher Fragen beantwortet. Aber gut, dass die GO ja bald dank ihnen Gesetzesrang bekommt. regt sich ja langsam auf, dass er Demidows Kurs unterstützt, Demidow dafür aber sich wenig erkenntlich zeigt sondern offenbar extra Sand ins Getriebe der guten Zusammenarbeit streut
15.08.2015, 21:46
"Ich hatte nicht den Eindruck, Andrej Louwowitsch, dass man von Seiten der Regierung die Fragen gänzlich ablehnen würde, sondern lediglich derzeit andere wichtige Entscheidungen Vorrang haben. Sollten Sie natürlich der Meinung sein, dass die Präsidialverwaltung mit ihrer Aussage die Unwahrheit bezüglich der Beantwortung der Fragen gesagt hat, kann ich Ihren Gefühlsausbruch durchaus nachvollziehen.", beschwichtigte sie. "Jedoch sollten Sie vielleicht dazu wissen, dass die aktuelle Gesetzesvorlage bezüglich der Geschäftsordnung der Staatsduma ein ausdrücklicher Wunsch aus den höchsten Regierungskreisen war. Mehr, Andrej Louwowitsch kann ich Ihnen an dieser stelle nicht sagen, ich habe bereits zu viel hierzu 'ausgeplaudert', wenn Sie verstehen, was ich meine. Vielleicht sehen Sie ja nun die Ankündigung des Präsidenten zu einer allumfassenden Gesetzesrevision ebenfalls in einem anderen Licht. "
17.08.2015, 19:35
Die GO war eine Vorlage der Regierung?
Hofft sich verhört zu haben
17.08.2015, 20:02
"Die GO, Andrej Louwowitsch wurde innerhalb der NA erarbeite, wenn Sie das beruhigt."
17.08.2015, 20:03
Das die GO auf der Wunschliste der Regierung steht ist aber etwas "neues".
18.08.2015, 06:33
"Verwundert Sie das wirklich noch, Andrej Louwowitsch, nachdem Präsident Demidow eine umfassende Gesetzesrevision angeordnet hat? Wir kennen Ihn doch beide in so weit, dass er sicherlich alles meint, wenn er alles sagt."
19.08.2015, 17:04
Die GO der Duma sollte die Duma schon selbst verfassen.
19.08.2015, 17:38
"Ihnen ist aber bewusst, dass die Gesetzesinitiative auch der Regierung obliegt und die GO durch die Fraktion der NA angebracht wurde. ich weiß nun wirklich nicht, worin Ihr Problem liegt, Andreij Louwowitsch."
29.08.2015, 13:21
Das Büro des Ministers fragt an, wie es um den Antrag vom 15.08.steht.
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