[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Alle Steuern die Andro derzeit erhebt sind Bundessteuern. Alles was wir derzeit nicht erfassen, könnte für die Provinzen bleiben. Derzeit vor allem die Grundstucksteuer, Müll, Wasser, Abwassergebühr.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Ich denke es dürfte ausreichen, wenn sich der föderale Haushalt aus folgenden Steuern und Abgaben speist:

Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer
Einkommenssteuer
Kapitalertragssteuer
Erbschaftssteuer
Kraftfahrzeugsteuer
Unternehmenssteuer
Zoll

Alle anderen Steuern sollten Sache der Föderationssubjekte sein oder abgeschafft werden.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun wir haben noch die Mehrwertsteuer, die Sozialabgaben, die Abgassteuer und eine Vermögensabgabe auf Wertpapiere.
Die, jetzt nun, Föderationssubjekte, sollten und können je nach Rechtslage ihrer Region, verschiedene Stufen der Steuerabgaben haben. Auch wäre ich nach wie vor dafür, X % Anteil der dort erhobenen Föderalsteuer in dem Subjekt zu belassen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

ich schlage vor, dass Thema der Sitzung zu erweitern um die Föderationssubjekte und deren Rechte, auch in steuerlicher Hinsicht.
Die Verfassung gibt uns nun die Möglichkeit, diese neu zu definieren.
Ich denke, wir sollten hier verschiedene Kompetenzebenen schaffen mit verschiedenen Rechten.

Wenn sie dem zustimmen , oder ein seperates Thema dazu wünschen, würden wir hier fortfahren.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

wartet

[Novaja Androija]

Wie soll über die Finanzierung der Provinzen oder besser der Föderationssubjekte diskutiert und eine stabile Basis geschaffen werden, wenn bislang noch nicht einmal bekannt ist, welches diese Subjekte sind und wie sich diese zusammensetzen?

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nun derzeit haben diese Subjekte wenig Geld. Ich denke, dass wir durchaus darüber reden sollten, ob die Föderation die Gelder verteilt oder ob sich die Subjekte vollständig oder nur zum Teil selbst finanzieren.

[Novaja Androija]

Selbstverständlich beides. Es muss den Subjekten die Möglichkeit gegeben werden, selbst Steuern zu erheben und sich zu finanzieren. Dabei darf nicht aus den Augen verloren werden, dass Regionen strukturell stärker und schwächer sind. Einen entsprechenden Ausgleich dieses Misstandes obliegt der Föderation.

[Dmitrij Anatoljewitsch Kamow]

Bevor wir hier weiter diskutieren, sollte der Präsident erklären wie er sich den zukünftigen Zuschnitt der Föderationssubjekte vorstellt. Sonst ist eine Diskussion von vorneherein sinnlos. Im Moment diskutieren wir über den zweiten Schritt ohnen den ersten gegangen zu sein.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Nicht unbedingt. Es gibt vier Möglichkeiten der Finanzierung

1. Die Föderation vergibt die Gelder nach Bedarf, was ggf. recht willkürlich erscheinen könnte
2. Die Föderation vergibt die Gelder zurück in dem Sinne, wie sie im jeweiligen Gebiet erwirtschaftet wurden, was manche Regionen bevorzugen oder benachteiligen könnte
3. Die Föderation vergibt die Gelder zurück wie sie erwirtschaftet wurden und lässt gleichzeitig Steuern/Abgaben etc. in den Subjekten zu
43. die Subjekte finanzieren sich selbst

Ich wäre für 3., wobei wir klären müssten, ob wir vorher festlegen, welche Form der Steuern/Abgaben verlangt werden können, um ggf. gewisse Fantasien von Kämmerern einzugrenzen, oder ob wir liberal sind und eine laissez faire Politik fahren.