[Nikita Petrowitsch Markow]

Gospodin President, wasche Kolega,

dem könnte ich auch zustimmen.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Postgesetz

§ 1 Allgemeines
(1) Dieses Gesetz begründet die Androische Staatspost (ASP).
(2) Sie gilt als Staatsunternehmen.
(3) Sie hat nicht das Monopol auf alle posttechnischen Dienstleistungen.
(4) Die Staatspost ist jedoch der Eigentümer des Kabel,- Telefon,- und Internetnetzes in ganz Andro.
(5) Die Staatspost verwaltet sich selbst unter Oberaufsicht des Wirtschaftsministeriums.
(6) Die Staatspost hat ihren Sitz in Koskow.
(7) Der Wirtschaftminister kann einen Aufsichtsratsvorsitzenden für die Staatspost ernennen. Sofern er dies nicht tut, ist er selbst für die Leitung der Post zuständig.

§ 2 Die Staatspost
(1) Der Staatspost Andros obliegt das Recht und die Pflicht die Post eines jeden Staatsbürgers gegen ein Entgeld zuzustellen, sowie die Kommunikation auch auf anderen Wegen zu ermöglichen.
(2) Der Staatspost Andros obliegt das Recht, eine numerisches System zu erstellen um Briefe effektiv und zielgenau zustellen zu können.
(3) Die Staatspost verwaltet, vermietet und erhält das Telekommunikationsnetz (Rundfunkkabel, Internet, Telefon) Andros.

§ 3 Postleitzahlen
Die Postleitzahlen werden von der Staatspost intern vergeben.

§ 4 Vorwahlen
Die Vorwahlen werden von der Staatspost vergeben.

§ 5 Gebühren
Die Staatspost legt die Gebühren für Kabel, Telefon und Internet selbst fest, wird dabei aber vom Wirtschaftsministerium und der Duma kontrolliert.

§ 6 Briefverkehr. Briefkästen und Telefonzellen
(1) Die Staatspost hat dafür zu sorgen, das Briefe, Zustellungen und Pakete schnellstmöglich, aber bis spätestens 5 Tagen in ganz Andro ausgeliefert werden müssen.
(2) Die Staatspost richtet überall im Land und den Städten Briefkästen ein. Die Briefkästen müssen im Abstand von mindestens 500m, maximal 1 km stehen, innerhalb urbaner Siedlungen.
(3) Die Staatspost hat zudem, pro Stadt eine öffentliche Telefonzelle einzurichten, pro 2500 Bürger jeweils eine mehr.

§ 7 Sonstiges
(1) Dieses Gesetz tritt mit Verkündung in Kraft.

Wasche Kolega,

Alle Änderungen übernommen. Zudem in §6. (1) können zu müssen geändert.

[Anton Atinkowitsch Antonow]

Haben Sie schon mal daran gedacht, da z.B. in dieser Regierung keiner da ist bzw. der Ministerposten für Wirtschaft nicht belegt ist. Deshalb schlage ich vor, wenn kein Wirtschaftsminister da ist, übernimmt der Innenminister den Posten.

[Nikita Petrowitsch Markow]

Der Minister der für das Ressort "Wirtschaft" zuständig ist, ist der "Wirtschaftsminister". Dieses Ressort ist momentan im Finanzminsiterium.


Sie sind übrigends auch Landwirtschaftsminsiter oder Familienminister.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega, Gospodin Ministr,

ich bitte sie darum, die korrekte Anredeformel einzuhalten. Das gilt auch für sie Gospodin Ministr,

die Regierung redet die Abgeordneten mit wasche Deputati, den Präsidenten mit Gospodin President an.

Uka zur Organisation der Regierung

(1) Das Innenministerium der Föderalen Republik Andro ist zuständig für die Bereiche Inneres, Polizei und Sicherheit, Justiz, Bildung, Kultur, Gesundheit, Familie, Soziales und Umwelt.
(2) Das Finanzministerium der Föderalen Republik Andro ist zuständig für Finanzen, Wirtschaft, Forschung, Entwicklung, Verbraucherschutz, Arbeit, Luft- und Raumfahrt, Landwirtschaft und Technologie.

Und es gibt einen Finanz/Wirtschaftsminister.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Wasche Kolega,

wie ist nun der Stand der Dinge?

[Nikita Petrowitsch Markow]

Gospodin President, wasche Kolega,

ich könnte über die letzte Version abstimmen.

[Alexander Gregowitsch Isalowitsch]

Abstimmung bitte einleiten!

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie der Änderung des Postgesetzes zu?

[_] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 7 Tage, bitte geben sie ihre Stimmzahl an.

[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Stimmen Sie der Änderung des Postgesetzes zu?

[51] Da
[_] Njet
[_] Wozderschanije

Dauer: 7 Tage, bitte geben sie ihre Stimmzahl an.