Es geht weder um Provinz- noch die Abgeordnetenstimmen. Sie reden nun selbst um den heißen Brei und versuchen mir etwas zu unterstellen.
Es gilt die Trennung der Staatsämter die bisher ggf. Gewohnheitsrecht, aber kein schriftliches Recht sind.
Es wäre generell gut, wenn der Ministerpräsident nicht in der Duma säße, und wenn Abgeordnete nicht einfach zwischen Provinz und Duma hin und herwechseln wie es ihnen gerade beliebt.
Es ist nämlich eine Trickserei, wenn ein Abgeordneter aus einer Liste nach der Dumawahl in die Provinz wechselt und dann erneut in der Duma sitzt, mit mehr Stimmen als zuvor.
Verstehen sie denn nicht?
Wenn 3 antreten und haben sagen wir 20%, zwei treten aus, einer behält die Stimme und diese beiden anderen treten für die Provinzen an, so hätten diese dann zusammen locker mehr als 50%.
Sie unterstellen den Leuten zwar einen guten Geist, doch realpolitisch trifft das kaum zu. Jeder wird diese Lücke ausnutzen wo er kann.
Sie vergessen, dass die Vertreter der Provinzen nicht parteigebunden sind, sondern ausschließlich die Interessen ihrer Provinzen vertreten.
Beispielsweise hat die Provinz Krogowska eine bestimmte Anzahl Stimmen. Gleichzeitig kommen also eine gewisse Anzahl von Abgeordneten der Duma und damit Stimmen aus Korgowska.
Wenn jetzt ein Abgeordneter sein Mandat in der Duma niederlegt um die Interessen seiner Provinzen zu vertreten, kann doch unmöglich die betroffene Partei einen Nachteil davon haben, da sie ja von den Wählern gewählt wurde um diese Stimmen in der Duma wahrzunehmen!
Das ist nicht das Problem. Das Problem ist, dass ein Mitglied der Duma Delegirter wird. Und so rein ihre Ansichten sind, in der Realität sieht das anders aus.
Wenn ich nun für Wiltuwija kandidieren würde, hätte Smertin meine Stimmen, aber für die Wiltuwija, vertreten durch mich als DPA Politiker , hätte man mehr Stimmen.
Delegierte sind nie wirklich neutral. Sie sind provinzgebunden und ggf. parteigebunden.
Es darf nicht Gang und gebe werden, dass nach jeder Wahl nun 2 von 3 Abgeordneten abtreten und Delegierte werden. Das verschiebt die Wahl enorm.
Das Problem, dass sie gerade ansprechen ist etwas völlig anders und hat rein gar nichts mit dem ursprünglichen Thema zu tun.
Ihre Sorgen kann man auch anders lösen und zwar indem festgelegt wird, dass Delegierte der Provinzen parteilos sein müssen.
Ich kann es gerne noch mal wiederholen, dass die Abgeordneten der Duma die Interessen ihrer Fraktion vertreten, die Delegierten der Provinzen ausschließlich die Interessen ihrer Provinzen!
Im übrigen wird dies nicht Gang und Gäbe werden, da auch die Delegierten der Provinzen von den jeweiligen Wählern in den Provinzen gewählt werden.
Ich möchte weiterhin vorschlagen, dass die Wahlen der Provinzen zentral durch die Republik festgeschrieben werden.
Heißt:
-alle 6 Monate wahlen
-direkte Wahl durch die Bürger
Es kann nicht sein, dass das sonst einige verschlafen oder anders regeln.
Es ist so gut wie unmöglich, einen nicht-parteigebundenen Delegierten aufzustellen, sowas gibts praktisch nicht, jedoch muss jeder Delegierte soweit er kann zum Wohle seiner Provinz handeln.
Die Delegierten werden alle 6 Monate gewählt, direkt vom Wolk und mit einfacher Mehrheit (wer die meisten Stimmen bekommt).
Was ich mich jedoch Frage: Dürfen Delegierte an jeder Dumawahl teilhaben? Der Haushaltsplan zum Beispiel ist eine Sache, die wäre meines Erachtens her Sache der nationalen Ebene, nicht der provinziellen.
Außerdem: Die Duma hat 151 Stimmen an ihre Delegierten verteilt, die absolute Mehrheit läge also bei 76 STimmen; würden jedoch die Provinzdelegierten auch noch ihre Stimmen dazu geben, dann würde das ganze System kippen. Oder gibts dafürschon eine Regelung?
Nein, die Delegierten haben 151 und die Abgerodneten 151 Stimmen. somit wären es, wenn alle Provinzen Delegierte hätten 302 Stimmen.
Allerdings wäre hier eine 2. Kammer besser, als alle in eine Kammer zu setzen. Delegierte haben ansonst das gleiche Recht wie Abgeordnete.
Ansonst stimme ich zu, direkte Wahl, absolute Mehrheit, alle 6 Monate, zentral gelenkt.
Gospodin designierter Ministerpräsident hat es ja bereit erwähnt, er sprach von einem Föderationsrat.
Ich schlage vor, dass wir ein Zweikammernsystem einführen.
Duma und Föderationsrat - Sowet Federazij.
Im Föderationsrat sitzen dann die direkt von den Provinzen gewählten Delegierte. Diese sollten auch nicht mehr 151 Stimmen sondern, je nach Proporz, mindestens 3, maximal 9 Stimmen haben.
Wir müssen beide Kammern trennen, da dies sonst die Kompetenzaufteilung zu sehr verschleiert und es unklar ist, wo die Provinzen Mitspracherecht haben.
Weiterhin halte ich an einer zentral durchgeführten Wahl alle 6 Monate fest.
