[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Die DPA teilt mit:
Die DPA spricht sich für die Annahme der neuen Verfassung und der somit Umbenennung der Föderalen Republik Andro hin zur Androischen Föderation aus. Die Aufnahme der Menschenrechte sowie der Erweiterung der Grundrechte, der Ausbau des föderalen Charakters Andros, der Stärkung der Rechte der Ethnien und Völker sowie der Erhebung zu Föderationssubjekten ist als klares positives Zeichen zu werten. Die DPA erkennt in der neuen Verfassung einen progressiven Charakter und als progressive Partei ist es uns ein Anliegen, diesen Weg zu fördern und zu begleiten.
Die Regierung kam der Duma bereits mit vielen Änderungswünschen entgegen.
Punkte, die das Auflösungsrecht der Duma durch den Präsidenten soll nach der Vorstellung der DPA durch ein späteres Sondergesetz genauer geregelt werden.
Die Demokratische Partei denkt dabei an eine Regelung, die eine Blockade bzw. Arbeitsunfähigkeit der Duma genau festlegt, sodass die Auflösung der Duma nicht zu einem Akt der Willkür wird.
Zumal festgestellt werden muss, dass die demokratische Haltung eines jeden Präsidenten und Regierungschefs Andros seit 2009 unbestritten ist.
Sorgen um eine etwaige Stärkung des Präsidenten oder Schwächung der Duma ist nicht zu erkennen.


Koskow, 17.12.2014