[Davina Fraser]

Mit Verweis auf meine heutige Cooncil Note, lege ich Ihnen das Papier nun mit meinen Anmerkungen vor:

Arbeitspapier "Wege aus der Polkrise"

Rücknahme der Sanktionen
Staaten, die im Zuge der Polkrise Sanktionen erlassen haben, heben diese zeitnah und bedingungslos auf. Davon ausgenommen sind Sanktionen, die aus anderen Gründen verhängt wurden.

Anerkennung unterschiedlicher Schutzmodelle
Die Staaten der Welt, welche bestrebt sind die Pole zu schützen und als Erbe der gesamten Menschheit zu bewahren erkennen an, dass es zur Verwirklung dieser Ziele unterschiedliche Wege gibt. 'Polkommission', 'Polvertrag' und andere Formen von organisiertem Schutz sind mögliche Wege zu diesen Zielen.

Gemeinsame Erklärung der Schutzziele
Ziele einer verantwortungsvollen Polpolitik, wie sie von der Polkommission und den Polvertragsstaaten verfolgt werden sind Umweltschutz, Entmilitarisierung der polaren Gebiete, Ressourcenschutz und Forschungsfreiheit. Diese umzusetzen ist oberste Maxime aller Beteiligten.

Verzicht von Hoheitsrechten
Sämtliche Staaten, die sich den zuvorgenannten Zielen verpflichtet fühlen, verzichten dauerhaft und vollständig auf Anprüche von Hoheitsrechten in den polaren Gebieten. Dieser Verzicht findet seine Grenzen in den berechtigten Sicherheitsinteressen, die Maßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr von eigenem Hoheitsgebiet erfordern oder der Durchsetzung der Wahrung der oben genannten Ziele dienen.

Anerkennung der PK als Vertragspartner
Die Polkommission wird als vertragsfähig anerkannt. Ihre Vertretung erfolgt durch den Hohen Kommissar, der nach Beschluss der Kommission Verträge im Namen der Polkommission abschließen kann. Solche Verträge binden die der Polkommission angehörigen Staaten unmittelbar. Sie gelten auch nach dem Ausscheiden eines Staates aus der Polkommission für diesen fort, solange sie nicht durch diesen widerrufen werden.

Zukünftiges Verhalten
Um auch in Zukunft friedlich und gemeinsam dem Schutz der Pole zu dienen, sind sich alle Beteiligten einig, dass es sinnvoll und zielführend ist, transparent und frühzeitig miteinander zu kommunizieren. Im fairen Umgang miteinander verbieten sich Spionagetätigkeiten jedweder Art.

Zunächst einmal ganz grundsätzlich: Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem wir endlich wieder vernünftig miteinander reden müssen. Ich bin daher nach Andro gereist, wo ich mit dem dortigen Außenminister sprechen konnte. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass bei allem Mißtrauen - auf allen Seiten - der Zeitpunkt für eine gütliche Lösung zum greifen nah liegt. Ich möchte nun ins Detail gehen:

1. Die Forderungen, die von der PK gegenüber Andro erhoben wurden, wurden prinzipiell erfüllt. Es besteht aus meiner Sicht keine Grundlage mehr für entsprechende Sanktionen. Die DU und Astor sind aufgefordert, ihre Sanktionen, soweit sie die Polpolitik bertreffen aufzuheben. Die astorischen Sanktionen im "Wirtschaftskrieg" mit Andro stehen davon unabhängig. Im Zweifel muss ein Beschluss der PK herbeigeführt werden, der die Aufhebung der Sanktionen offiziell empfiehlt.

2. Prämisse meiner Politik ist nicht die buchstabengetreue Umsetzung der PK-Charta, sondern die Verwirklichung deren Ziele und Absichten. Ich könnte mir also durchaus vorstellen, dass man hier zu einer Verständigung kommen kann, denn sowohl PK als auch der Polvertrag sind legitime Wege zur Umsetzung der in der PK-Charta verankerten Ziele.

3. Diese Ziele sollten in einer öffentlichen Erklärung, die sich jeder Staat zu eigen machen kann formuliert werden. Sie ergeben sich zwangsläufig aus der PK-Charta und dem Polvertrag.

4. Klar muss sein, dass es einer grundsätzlichen Freiheit von Hoheitsrechten an den Polen bedarf. Protektorate oder ähnliche Konstrukte laufen nicht nur den Zielen der PK-Charta zu wider, sondern erzeugen unnötiges Mißtrauen und Vorbehalte, die es abzubauen gilt. Das darf natürlich nicht zur Folge haben, dass Staaten sich nicht gegen Angriffe aus der Polregion wehren dürfen, oder man sich in der Durchsetzung der Schutzziele beeinträchtigt.

5. Die PK ist als Organisation anzuerkennen, die mit anderen Staaten Verträge abschließen kann. Ein Modell für solche Veträge habe ich benannt.

6. Die Krise wird wesentlich durch Mißtrauen und Nichtkommunikation befeuert. Statt miteinander zu reden, redet man übereinander. Um zukünftige Krisen zu vermeiden ist ein besseres Kommunikationsmanagement notwendig. Dies gilt grundsätzlich. Speziell würde ich eine internationale Gesprächsplattform befürworten.