[Bergen]

Es wird ein Schreiben des bergischen Staatspräsidenten durch die Botschaft weitergeleitet.

Prezident Respubliki Bergene

Besplatnyy goroda Bergen , v 16 sentyabrya 2014

Uvazhayemyy gospodin Prezident,
mit großem Unverständnis und wachsender Besorgnis habe ich die jüngste Inkraftsetzung von Sanktionen seitens der Demokratischen Union und seitens der Vereinigten Staaten von Astor zur Kenntnis genommen.
Es ist meine tiefe Überzeugung, dass derartige Sanktionen nicht nur ungerechtfertigt und falsch sind, weil mit ihnen versucht wird, Andro zur Einhaltung der Polkonvention zu bewegen, deren Mitglied die Föderale Republik nicht ist. Derartige Versuche widersprechen jedem Rechtsverständnis der bergischen Regierung.
Ich habe diese Position auch gegenüber dem US-Präsidenten und der Unionskanzlerin durch Note vom heutigen Tage ausgedrückt, im Namen der Republik Bergen die getroffenen Maßnahmen formell missbilligt und eine sofortige Beendigung der Sanktionen eingefordert. Der Inhalt der Note wird nachfolgend wiedergegeben:

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Mit großen Bedauern habe ich von der Inkraftsetzung von Sanktionen durch die Demokratische Union und die Vereinigten Staaten von Astor Kenntnis erlangt.
Im Namen der Republik Bergen möchte ich hiermit diesen Schritt förmlich missbilligen. Beide Staaten haben sich durch ihre Reaktion an die Spitze derer gestellt, die die universelle Gültigkeit der Polkonvention für alle Staaten – ob Vertragspartner oder nicht – durchsetzen wollen. Die Polkonvention ist kein absolutes Recht, sondern gilt nur inter partes. Diese Grenze der eigenen Hoheit zu überschreiten, ist nicht nachvollziehbar gerechtfertigt, beschneidet die Souveränität der Staaten, die nicht Mitglied der Polkommission sind und werden wollen.
Einreihen lässt sich hier der Vorstoß einiger Mitglieder der Polkommission, den Konventionstext in dieser Richtung explizit zu ergänzen oder gar eine Schutzzone zu etablieren, Vorgänge, die auch durch die Demokratische Union und auch durch Astor wenigstens teilweise unterstützt und befürwortet wurden.
Klar muss sein: Soll eine Schutzzone errichtet werden, bedarf dies der Vereinbarung aller Anrainerstaaten und soll die Polkonvention für einen Staat bindend sein, muss dieser Staat unbedingt und ohne Ausnahme Mitglied der Konvention mit allen Rechten und Pflichten sein.
Doch nicht nur dieser Verstoß gegen die Grundlagen des Rechts, nicht einmal des Völkerrechts, sondern derjenigen Regeln, die elementar dafür sind, dass eine Hoheit des Rechts – wie sie Ihre Regierung und die Regierungen aller Mitglieder der Polkonvention anerkennen – bestehen kann, ist zu kritisieren, auch die mangelnde Konstruktivität bei der Beilegung des Konflikts: Gleichwohl die Polkonferenz in Bergen leider ergebnislos verlief, hat sie ein Ergebnis hervorgebracht: Eine Gruppe von Staaten plant, einen Polschutzvertrag außerhalb der Polkonvention in Kraft zu setzen. Statt dieses Bestreben zu unterstützen, was unser aller Ziel sein dürfte, solange es uns um den Schutz der Polgebiete geht, wird nun eine weitere Stufe der diplomatischen Aggression erreicht.

Im Interesse der Entspannung und der Schaffung von Perspektiven zur Beilegung des Konflikts, wie auch der Verhinderung eines Sanktions- oder Handelskrieges, bitte ich Sie und fordere ich Sie auf, unverzüglich auf eine vollständige Aussetzung der bestehenden Sanktionen hinzuwirken und keine weiteren Maßnahmen zu treffen, die als Fortführung dieser Politik gesehen werden können.
Nur so kann die Möglichkeit der diplomatischen Lösung wiederhergestellt werden, die derzeit leider aufgrund Ihrer Politik verbaut ist.

Ich darf Ihnen an dieser Stelle die Unterstützung der Republik Bergen versichern, gleichwohl die Einstellung der diplomatischen Beziehungen – so gerechtfertigt sie auch scheinen mag – sicher nicht förderlich für die baldige Beendigung des Konflikts sein wird.

Primite, Vashe Prevoskhoditel'stvo , uvereniya v moyem ves'ma vysokom uvazhenii.


Lukas Landerberg
Staatspräsident

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