07.03.2014, 15:45
"Somit wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für Art 11/1 der Konvention über die Polgebiete erfüllt sind."
Das ist für mich aus der Angelegenheit einen 11-1 Fall zu machen - was soll das denn sonst heißen?
Das ist auch keine Äußerung einer rechtlichen Meinung sondern die FESTSTELLUNG das 11-1 gegeben ist. Und diese Feststellung ist nicht legal weil die Maßgaben des 11-1 nicht umgesetzt wurden.
Und kriegstreiberisch wird es weil 11-1 eben ausschließlich (!) für den Fall das Militärische Maßnahmen notwendig werden sollten existiert - der hat NULL anderen Inhalt.
Und wenn man im Vorfelde nicht auf die vorgebrachten Bedenken Anturiens eingeht sondern das mal eben in der Form völlig unabgestimmt so öffentlich macht - dann nimmt man eine "hysterische" Reaktion Anturien eben billigend in Kauf.
Militärische Schiffahrt ist ein eigener Punkt und hat nichts mit dem Punkt Entmilitarisierung zu tun.
Ich wiederhole, mögliche Verstöße nach 11-1 sind:
- Entmilitarisierung der Arktis
- militärische Schifffahrt
- Abbaus der natürlichen Ressourcen
Man beachte zB das auch der Versuch Hoheitsrechte an Polgebieten zu erlangen ein Verstoß ist - aber keiner der unter 11-1 fallen kann!
Das ist für mich aus der Angelegenheit einen 11-1 Fall zu machen - was soll das denn sonst heißen?
Das ist auch keine Äußerung einer rechtlichen Meinung sondern die FESTSTELLUNG das 11-1 gegeben ist. Und diese Feststellung ist nicht legal weil die Maßgaben des 11-1 nicht umgesetzt wurden.
Und kriegstreiberisch wird es weil 11-1 eben ausschließlich (!) für den Fall das Militärische Maßnahmen notwendig werden sollten existiert - der hat NULL anderen Inhalt.
Und wenn man im Vorfelde nicht auf die vorgebrachten Bedenken Anturiens eingeht sondern das mal eben in der Form völlig unabgestimmt so öffentlich macht - dann nimmt man eine "hysterische" Reaktion Anturien eben billigend in Kauf.
Militärische Schiffahrt ist ein eigener Punkt und hat nichts mit dem Punkt Entmilitarisierung zu tun.
Ich wiederhole, mögliche Verstöße nach 11-1 sind:
- Entmilitarisierung der Arktis
- militärische Schifffahrt
- Abbaus der natürlichen Ressourcen
Man beachte zB das auch der Versuch Hoheitsrechte an Polgebieten zu erlangen ein Verstoß ist - aber keiner der unter 11-1 fallen kann!