18.10.2013, 00:36
Ich finde die Debatte darüber wenig zielführend. 14 Tage sind gerade noch vertretbar, selbst wenn wir die 7-Tage-Regelung einführen würden, wären die Folgen übersichtlich. Wenn seitens aller Fraktionen ein Redebedarf besteht, der in 7 Tagen nicht erschöpft werden kann, kann das Plenum die Aussprachedauer auf insgesamt 16 (!) Tage festsetzen.
Man kann jetzt über die institutionellen Wirkungen Gedanken machen, vielleicht sorgt das tatsächlich für ein bisschen mehr Moral unter den Abgeordneten. Aber eine große Debatte würde ich darüber nicht führen. Wir sollten das Präsidium wählen und die bereits erarbeiteten GO-Änderungen umsetzen, damit die Duma endlich handlungsfähig ist. Wir wurden vor mehr als zwei Wochen gewählt.
Man kann jetzt über die institutionellen Wirkungen Gedanken machen, vielleicht sorgt das tatsächlich für ein bisschen mehr Moral unter den Abgeordneten. Aber eine große Debatte würde ich darüber nicht führen. Wir sollten das Präsidium wählen und die bereits erarbeiteten GO-Änderungen umsetzen, damit die Duma endlich handlungsfähig ist. Wir wurden vor mehr als zwei Wochen gewählt.