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[01-01-30092013] Kooperationsvertrag mit Dreibürgen
#2
Gospodin President, Dorogi Deputati, Gospodin Ministr,

meine Fraktion kann aus ihren dürren Worten nicht entnehmen, warum diesem Vertrag zuzustimmen sein soll. Es ist zunächst festzuhalten, dass dieser Entwurf weitreichende Regelungen trifft auf dem Gebiet der Verteidigung, Wirtschaft, Wissenschaft und nicht zuletzt der justiziellen Zusammenarbeit. Es ist offensichtlich, dass ein solcher Vertrag nur mit einem zuverlässigen Staat geschlossen werden kann. Hieran bestehen allerdings in Bezug auf Dreibürgen aus Sicht meiner Fraktion gravierende Zweifel:

Zunächst ist Dreibürgen eine reaktionäre Monarchie, deren staatliche Struktur glatt aus dem Mittelalter stammen könnte. Darüberhinaus ist Dreibürgen ein Staat, welcher offensiv politisch Andersdenkende verfolgt. Dagegen genießen in Andro politisch Verfolgte Asyl. Dahingegen würde uns dieser Vertrag verpflichten politisch Verfolgte an Dreibürgen auszuliefern.

Nicht zuletzt ist Dreibürgen auch ein politisch höchst instabiler Staat, welcher in schon fast regelmäßigen Abstanden 2006, 2009 und nun 2013 von Bürgerkriegs-Unruhen erschüttert wird. Ein solch politisch labiler Staat kann kein zuverlässiger Partner sein, mit dem man weitreichende politische Beziehungen eingehen.

Dreibürgen stand Andro seit der Republikgründung feindselig gegenüber, mal mehr mal weniger offen und auch heute noch sind bis in die hohen dreibürgischen Ämter und Positionen antiandroische Vorurteile weit verbreitet. Diese Feindseligkeit gipfelte sogar in der dreibürgischen Unterstützung der irkanisch-futunisch-aurorianischen Terrorattacke gegen unser Land 2010. Einem solchen Land, dass gemeinsame Sache mit Verbrechern macht, ist mit Verlaub nicht zu trauen!
In wenigen Tagen jährt sich der Tag dieses terroristischen Angriffs zum dritten Mal! Was wäre es für ein Signal, wenn wir jetzt mit dem Komplizen dieser Attacke nun gemeinsame Sache machen? Es würde alle Opfer und ihre Angehörige verhöhnen!

Deshalb kann meine Fraktion diesem Entwurf nicht zustimmen!

Aber ich harre gespannt ihrer Begründung, Gospodin Ministr oder besser der des Präsidenten. Denn es war schließlich der Präsident, welcher diesen Entwurf zusammen mit dem dreibürgischen Kaiser im Hinterzimmer ausgekungelt hat.

Spasibo!
  


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[Kein Betreff] - von Dmitrij Anatoljewitsch Kamow - 01.10.2013, 19:07

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