07.01.2013, 10:49
Washa Kollega, Gospodin President,
ich halte die geplatnte Novelle des Strafgesetzbuches für nicht mit er Verfassung vereinbar.
Gegen deren Organisationen vorzugehen fällt uns da schon leichter auch wenn die Formulierung "Im Rahmen der Werte Andros" endlose Gerichtsverfahren nach sich ziehen wird, was sind denn die Werte Andros?
Nun, Kollega, ich denke ohne eine Verfassungsnovelle ist dieses Gesetz null und nichtig. Allerdings kenne ich den Wortlaut noch nicht, deshalb kann ich dies noch nicht definitiv sagen.
Spasiba.
ich halte die geplatnte Novelle des Strafgesetzbuches für nicht mit er Verfassung vereinbar.
Zitat:Die Religionsfreiheit sowie die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses und des Gewissens werden gewährleistet.Dieser Satz verbietet es uns Religionen zu verbieten und auch weltanschauliche Bekenntnisse, wie das kommunistische fallen aus meiner Sicht darunter.
Gegen deren Organisationen vorzugehen fällt uns da schon leichter auch wenn die Formulierung "Im Rahmen der Werte Andros" endlose Gerichtsverfahren nach sich ziehen wird, was sind denn die Werte Andros?
Zitat:Im Rahmen der Werte Andros kann jeder seine Meinung frei äußern und verbreiten, sich friedlich und ohne Waffen versammeln und Vereinigungen bilden.
Nun, Kollega, ich denke ohne eine Verfassungsnovelle ist dieses Gesetz null und nichtig. Allerdings kenne ich den Wortlaut noch nicht, deshalb kann ich dies noch nicht definitiv sagen.
Spasiba.