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Mehr Föderalismus statt Zentralismus
#2
Wie stellt sich die KP das genau vor? Gegen mehr Föderalismus ist nichts einzuwenden, zumal sich Andro seit 2007 mehr und mehr föderale Strukturen gibt.
Es gibt Provinzregierungen, die Provinzen bestimmen ihre Vertreter in der Duma.Meine einzige Sorge wäre, dass sich, wie es derzeit der Fall ist, kaum oder fast gar keine Personen finden, die gewillt sind, in den Provinzen politisch aktiv zu werden.
Ich rate dazu, dass sich die jeweiligen Provinzregierungen und Pairs stärker in der Duma für ihre Provinzen einsetzen. Dann kann man Mittel auch gezielter verteilen.
Was auch möglich wäre ist, dass die Duma einige ihrer Kompetenzen an die Provinzen abgibt.
Was eigentlich schon Provinzrecht ist, ist das Vereins- und Parteiwesen z.B.
Weiterhin genießt die Republik in den folgenden Punkte alleiniges Recht

-Außen- und Sicherheitspolitik
-Polizeiwesen
-Bildungswesen
-Münz- und Währungswesen
-Staatsangehörigkeit
-Zoll-, Steuer- und Handelsgesetzgebung
-Eisenbahnwesen, Schifffahrtswege, Raum- und Luftfahrt
-Post- und Fernmeldewesen
-Bürgerliche Rechte
-Strafrecht
-Geheimdienste
-Finanzaufsicht und Bankenkontrolle

alle nicht genannten Punkte wären Provinzrecht.
Also Kultur, Umwelt, gewisse Wirtschaftsrechte, Landwirtschaft, das alles können die Provinzen bereits handhaben.

Ich warne aber vor zu viel Föderalismus. Dies würde Andros Stärke nach Außen gefährden.
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Nachrichten in diesem Thema
[Kein Betreff] - von Andrej Louwowitsch Kronskij - 14.08.2012, 21:59
[Kein Betreff] - von Nara Timurewna Otana - 15.08.2012, 09:54

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