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[02-02-21022012] Richter
#6
Gospodin President, wasche Kolega,

ich kann mich Gospodin Kronskij da anschließen. Bei längeren Prozessen wäre es durchaus nicht zuträglich, wenn zwischendrin die Richter wechseln würden/müssten. Wir sollten daher einführen, dass die Richter per Abwahl von ihrem Amt entbunden werden können.
Ich sehe hier nur ein Problem bei dem durch das Volk bestimmten Richter, da eigentlich eine Volksabstimmung zur Abwahl getätigt werden müsste. Da Volksabstimmungen schon zur Einleitung eine gewisse Hürde haben, sollten wir hier über ein alternatives Verfahren nachdenken. Zum Beispiel Abwahl durch die Duma nach Initiativantrag.
  


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[Kein Betreff] - von Nikita Petrowitsch Markow - 21.02.2012, 23:00
[Kein Betreff] - von Nikita Petrowitsch Markow - 22.02.2012, 11:05
[Kein Betreff] - von Nikita Petrowitsch Markow - 22.02.2012, 14:59

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