13.01.2012, 00:53
Wasche Kolega,
ich habe mit dieser Aussprache gemäß §5. der Verfassung eine Sitzung über die Möglichkeit einer Vertrauensfrage der Duma gegenüber der Regierungsträgigkeit eröffnen lassen.
Die Möglichkeit des Vertrauensentzugs richtet sich dabei nicht gegen die gesamte Regierung, sondern vor allem gegen deren Kopf, Ministerpräsident Isalowitsch. Gemäß Verfassung trifft sie aber alle Regierungsmitglieder.
Auch wenn ich das Attentat sehr bedauere und hoffe, dass Gospodin Alexander Gregowitsch schnell wieder gesund wird, so können wir doch nicht untätig bleiben und verdrängen, dass seine Amtsführung mehr als schleppend verläuft.
Er liegt nicht im Koma, ist bei Bewusstsein, übermittelt seinem Kabinett aber keine Aufträge.
Zudem hat sich der Innenminister selbst das Leben genommen. Dies hat uns alle geschockt und unsere Gedanken sind auch bei seinen Angehörigen.
Dennoch. Andro benötigt eine arbeitsfähige und tatkräftige Regierung!
Die DPA beantragt daher die Wahl von Wadim Janowitsch Sidorow zum Gegenkandidaten des amtierenden Ministerpräsidenten Isalowitsch.
Sollte seine Wahl die 2/3 Mehrheit der Abgeordneten finden, entzieht die Duma somit dem amtierenden Ministerpräsidenten das Vertrauen. In einer Volksabstimmung treten beide Kandidaten gegeneinander an.
Derjenige der die Mehrheit für sich gewinnen kann, wird das Amt des Ministerpräsidenten bis zur nächsten regulären Wahl begleiten gemäß Staatsregelungsgesetzbuch.
Spasiba.
ich habe mit dieser Aussprache gemäß §5. der Verfassung eine Sitzung über die Möglichkeit einer Vertrauensfrage der Duma gegenüber der Regierungsträgigkeit eröffnen lassen.
Die Möglichkeit des Vertrauensentzugs richtet sich dabei nicht gegen die gesamte Regierung, sondern vor allem gegen deren Kopf, Ministerpräsident Isalowitsch. Gemäß Verfassung trifft sie aber alle Regierungsmitglieder.
Auch wenn ich das Attentat sehr bedauere und hoffe, dass Gospodin Alexander Gregowitsch schnell wieder gesund wird, so können wir doch nicht untätig bleiben und verdrängen, dass seine Amtsführung mehr als schleppend verläuft.
Er liegt nicht im Koma, ist bei Bewusstsein, übermittelt seinem Kabinett aber keine Aufträge.
Zudem hat sich der Innenminister selbst das Leben genommen. Dies hat uns alle geschockt und unsere Gedanken sind auch bei seinen Angehörigen.
Dennoch. Andro benötigt eine arbeitsfähige und tatkräftige Regierung!
Die DPA beantragt daher die Wahl von Wadim Janowitsch Sidorow zum Gegenkandidaten des amtierenden Ministerpräsidenten Isalowitsch.
Sollte seine Wahl die 2/3 Mehrheit der Abgeordneten finden, entzieht die Duma somit dem amtierenden Ministerpräsidenten das Vertrauen. In einer Volksabstimmung treten beide Kandidaten gegeneinander an.
Derjenige der die Mehrheit für sich gewinnen kann, wird das Amt des Ministerpräsidenten bis zur nächsten regulären Wahl begleiten gemäß Staatsregelungsgesetzbuch.
Spasiba.