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[1-2-30082011] Grundlagenvertrag mit den USA
#9
Gospodin President, wache Deputati,

mir wurde soeben mitgeteilt, dass der Kongres bzw. die Regierung Astors folgende Änderung wünscht:


Article I: Anerkennung
...
(3) Sollten sich Gründe ergeben, die es einem Vertragspartner notwendig erscheinen lassen den diplomatischen Status auf Neutral oder dem sinnverwandt zu setzen, so tangiert dies nicht die Gültigkeit des restlichen Vertrages.
...

Neu:
(3)Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.

Dem Kongress war die bisherige Formulierung etwas zu ungenau. Die neue Regelung trifft es nun en detail.
Ich spreche mich d.h. für die Annahme der Änderung aus.

Spasiba.
  


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[Kein Betreff] - von Tatjana Michailowna Alexjewa - 21.11.2011, 21:15

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