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[01-07-13112011] Über die Reaktivierung älterer Marineeinheiten
#5
Gospodin President, wasche kolega

sie haben den fraglichen Satz im Militärgesetzbuch falsch zitiert:

Ich zitiere Abschnitt III, §7, Abs. 6, Satz 2, Militärgesetzbuch

"Größere Einkäufe müssen von diesem genehmigt werden."

Diese Vorschrift besagt, dass nicht "größere Anschaffungen", sondern "größere Einkäufe" von der Duma genehmigt werden müssen. Diese Vorschrift ist notwendig um die Budgethoheit der Duma zu bewahren und zu verhindern, dass der Generalstab Gelder verprasst, was worauf ich großen Wert legen möchte, in den föderalen Streitkräften bisher nicht vorgekommen ist.
Die fragliche Norm beschränkt sich ausschließlich auf "größere Einkäufe". Bei dem Projekt, welches Gegenstand dieser Befragung ist handelt es sich aber nicht um einen Einkauf, da die föderalen Streitkräfte auch vorher schon Eigentümer des Materials waren und auch nach wie vor sind.
Es handelt sich hier lediglich um eine Änderung des Bereitschaftsgrades des betreffenden Materials.
  


Nachrichten in diesem Thema
[Kein Betreff] - von Iwan Georgowitsch Malechski - 13.11.2011, 21:19
[Kein Betreff] - von Nikita Petrowitsch Markow - 20.01.2012, 23:45

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