07.03.2011, 21:11
Uwoschamije dami i gospod,
ich kann diesem Haushalt, wie er jetzt dargebracht ist unmöglich zustimmen.
Der Militäretat wurde zweifellos gekürzt, aber dies allein wäre unter geänderten internationalen Umständen zu akzeptieren, was ich zweifellos begrüße.
Wir haben nun keine irren Irkanier oder sonstige Geisteskranke mehr mit denen wir uns international beschäftigen müssen und auch Dreibürgen im Westen verhält sich zur Zeit ruhig international gesehen.
Von daher wäre diese Absenkung des Militäretats sicherheitspolitisch vertretbar. Was aber nicht vertretbar ist, ist die Aufteilung der Gelder innerhalb der drei Teilstreitkräfte. Es ist nicht vertretbar, dass die Kriegsmarine einen genauso großen Etat hat, wie die Luftstreitkräfte.
Denn gemäß unserer nationalen Streitkräftedoktrin haben die Luftstreitkräfte und nicht die Kriegsmarine die zentrale Funktion inne zur Abwehr einer feindlichen Invasion.
Die Kriegsmarine hat hier lediglich eine unterstützende Funktion und noch dazu gibt es die Küstenwache.
Es ist also notwendig unsere Ausgaben für die Verteidigung zielgerichtet zu investieren und nicht nach dem Gießkannenprinzip zu verfahren, denn wir haben nicht unendlich viel Geld zur Verfügung.
Wenn wir also weiterhin die aktuelle Doktrin der Streitkräfte konsequent umsetzen wollen, welches damals einhellig begrüßt und beschlossen worden ist, so müssen wir die Ausgaben für unsere Kriegsmarine zurückfahren und stattdessen in starke Luftstreitkräfte und einem starken Heer investieren.
Daher beantrage ich als ersten Punkt, dass die Ausgaben für die Kriegsmarine auf 35 Mrd. ARW gekürzt werden und die 15 Mrd zusätzlichen ARW. 2/3 für das Heer und für ein Drittel für die Luftstreitkräfte verwendet werden.
macht eine kurze Pause und trinkt einen Schluck Wasser
Des weiteren sieht der vorliegende Haushaltsplan eine Kürzung der Mittel für die LURAN auf 28 Mrd. ARW vor.
Dies ist auf gar keinen Fall akzeptabel, zwar ist der Bau abgeschlossen, aber dies kann doch kein Grund sein einfach die Mittel für ein so wichtiges androisches Hochtechnologie- und Zukunftsprojekt zu streichen.
Gegenüber anderen Staaten hat Andro einen großen Rückstand in der Hochtechnologieforschung. Stattdessen verlassen wir uns allzu leichtfertig auf wenig profitable Wirtschaftszweige, wie die Landwirtschaft, Bergbau, sowie veralteter Schwerindustrie.
Es muss doch das erklärte Ziel sein endlich loszukommen von dieser primitiven Rohstoffwirtschaft und die androische Wirtschaft in eine weltweit geachtete und respektierte Hochtechnologiewirtschaft zu verwandeln.
Denn hierin liegt die Zukunft Andros!
Und gerade an dieser entscheidenden Stelle will die Regierung die Mittel für ein so entscheidendes Projekt der Luft-und Raumfahrtforschung kürzen? Das kann doch nicht wahr sein!
Wir brauchen jetzt eine konsequente Förderung der Forschung in der Luft- und Raumfahrt, denn dies ist eine Zukunftsbranche!
Wir haben schon grandiose und herausragende Erfolge auf diesen Feld feiern können, ich erinnere nur an unsere Telekommunikationssatelliten, welche im Kosmos kreisen und jedem Androski egal ob in Ribir oder Mostowskaja einen Telefonempfang ermöglichen!
Diese großen Erfolge dürfen wir nun nicht durch eine kurzsichtige Haushaltspolitik aufs Spiel setzen!
Die Mittel hierfür müssen konsequent erhöht werden und nicht gekürzt, denn wir dürfen jetzt nicht auf den eingeschlagenen Weg in die Zukunft schwach werden und auf halber Strecke umkehren!
macht abermals eine kurze Pause und trinkt einen Schluck Wasser
Als letzten Punkt sei hier noch der Etat der Polizei angesprochen. Dieser beträgt laut Planung 35 Mrd. ARW.
Ich frage mich hier nur, wie man mit diesem vergleichsweise mickrigen Betrag 1 Million Polizeibeamte plus eine halbe Million Angehörige der Küstenwache nur angemessen bezahlen will, wie man sie angemessen versorgen will und schließlich wie man ihnen eine angenehme Arbeitsumgebung gewährleisten will!
Ich will hiermit niemanden etwas unterstellen. Denn zweifellos verrichten 99,99% unserer Polizeibeamten täglich treu und ehrlich ihren Dienst, oft unter widrigsten Bedingungen und vielerlei persöhnlichen Einschränkungen, sorgen sie für unsere Sicherheit tagtäglich!
Hier gebührt ihnen unsere höchster Dank und unsere höchste Anerkennung.
Aber der effizienteste Weg zur Bekämpfung der zweifellos existenten Korruption, wäre wohl eher durch eine Erhöhung des Etats für die Polizei den Beamten einen angemessenen Sold zu zahlen, sie angemessen auszurüsten und ihnen eine angemessene Arbeitsumgebung zu schaffen, statt eine halbe Milliarde in ein neues bürokratisches Antikorruptionsamt zu stecken.
Spasiba!
verlässt anschließend das Rednerpult und geht wieder zu seinem Platz
ich kann diesem Haushalt, wie er jetzt dargebracht ist unmöglich zustimmen.
Der Militäretat wurde zweifellos gekürzt, aber dies allein wäre unter geänderten internationalen Umständen zu akzeptieren, was ich zweifellos begrüße.
Wir haben nun keine irren Irkanier oder sonstige Geisteskranke mehr mit denen wir uns international beschäftigen müssen und auch Dreibürgen im Westen verhält sich zur Zeit ruhig international gesehen.
Von daher wäre diese Absenkung des Militäretats sicherheitspolitisch vertretbar. Was aber nicht vertretbar ist, ist die Aufteilung der Gelder innerhalb der drei Teilstreitkräfte. Es ist nicht vertretbar, dass die Kriegsmarine einen genauso großen Etat hat, wie die Luftstreitkräfte.
Denn gemäß unserer nationalen Streitkräftedoktrin haben die Luftstreitkräfte und nicht die Kriegsmarine die zentrale Funktion inne zur Abwehr einer feindlichen Invasion.
Die Kriegsmarine hat hier lediglich eine unterstützende Funktion und noch dazu gibt es die Küstenwache.
Es ist also notwendig unsere Ausgaben für die Verteidigung zielgerichtet zu investieren und nicht nach dem Gießkannenprinzip zu verfahren, denn wir haben nicht unendlich viel Geld zur Verfügung.
Wenn wir also weiterhin die aktuelle Doktrin der Streitkräfte konsequent umsetzen wollen, welches damals einhellig begrüßt und beschlossen worden ist, so müssen wir die Ausgaben für unsere Kriegsmarine zurückfahren und stattdessen in starke Luftstreitkräfte und einem starken Heer investieren.
Daher beantrage ich als ersten Punkt, dass die Ausgaben für die Kriegsmarine auf 35 Mrd. ARW gekürzt werden und die 15 Mrd zusätzlichen ARW. 2/3 für das Heer und für ein Drittel für die Luftstreitkräfte verwendet werden.
macht eine kurze Pause und trinkt einen Schluck Wasser
Des weiteren sieht der vorliegende Haushaltsplan eine Kürzung der Mittel für die LURAN auf 28 Mrd. ARW vor.
Dies ist auf gar keinen Fall akzeptabel, zwar ist der Bau abgeschlossen, aber dies kann doch kein Grund sein einfach die Mittel für ein so wichtiges androisches Hochtechnologie- und Zukunftsprojekt zu streichen.
Gegenüber anderen Staaten hat Andro einen großen Rückstand in der Hochtechnologieforschung. Stattdessen verlassen wir uns allzu leichtfertig auf wenig profitable Wirtschaftszweige, wie die Landwirtschaft, Bergbau, sowie veralteter Schwerindustrie.
Es muss doch das erklärte Ziel sein endlich loszukommen von dieser primitiven Rohstoffwirtschaft und die androische Wirtschaft in eine weltweit geachtete und respektierte Hochtechnologiewirtschaft zu verwandeln.
Denn hierin liegt die Zukunft Andros!
Und gerade an dieser entscheidenden Stelle will die Regierung die Mittel für ein so entscheidendes Projekt der Luft-und Raumfahrtforschung kürzen? Das kann doch nicht wahr sein!
Wir brauchen jetzt eine konsequente Förderung der Forschung in der Luft- und Raumfahrt, denn dies ist eine Zukunftsbranche!
Wir haben schon grandiose und herausragende Erfolge auf diesen Feld feiern können, ich erinnere nur an unsere Telekommunikationssatelliten, welche im Kosmos kreisen und jedem Androski egal ob in Ribir oder Mostowskaja einen Telefonempfang ermöglichen!
Diese großen Erfolge dürfen wir nun nicht durch eine kurzsichtige Haushaltspolitik aufs Spiel setzen!
Die Mittel hierfür müssen konsequent erhöht werden und nicht gekürzt, denn wir dürfen jetzt nicht auf den eingeschlagenen Weg in die Zukunft schwach werden und auf halber Strecke umkehren!
macht abermals eine kurze Pause und trinkt einen Schluck Wasser
Als letzten Punkt sei hier noch der Etat der Polizei angesprochen. Dieser beträgt laut Planung 35 Mrd. ARW.
Ich frage mich hier nur, wie man mit diesem vergleichsweise mickrigen Betrag 1 Million Polizeibeamte plus eine halbe Million Angehörige der Küstenwache nur angemessen bezahlen will, wie man sie angemessen versorgen will und schließlich wie man ihnen eine angenehme Arbeitsumgebung gewährleisten will!
Ich will hiermit niemanden etwas unterstellen. Denn zweifellos verrichten 99,99% unserer Polizeibeamten täglich treu und ehrlich ihren Dienst, oft unter widrigsten Bedingungen und vielerlei persöhnlichen Einschränkungen, sorgen sie für unsere Sicherheit tagtäglich!
Hier gebührt ihnen unsere höchster Dank und unsere höchste Anerkennung.
Aber der effizienteste Weg zur Bekämpfung der zweifellos existenten Korruption, wäre wohl eher durch eine Erhöhung des Etats für die Polizei den Beamten einen angemessenen Sold zu zahlen, sie angemessen auszurüsten und ihnen eine angemessene Arbeitsumgebung zu schaffen, statt eine halbe Milliarde in ein neues bürokratisches Antikorruptionsamt zu stecken.
Spasiba!
verlässt anschließend das Rednerpult und geht wieder zu seinem Platz