18.02.2011, 22:51
3. Die Exekutive
Die Regierung wird im Ministerrat zusammengefasst. Hier erneut eine androische Besonderheit.
Auch hier ist die Verfassung etwas offen und sagt
§§ 6 "Die Regierung übernimmt der Ministerrat. Er setzt sich zusammen aus den jeweiligen Ministern und dem vorsitzenden Ministerpräsidenten. [...] Die Minister werden durch den Ministerpräsidenten ernannt."
Somit kommt dem gesamten Rat die Regierungsgeschäfte zu, wir können d.h. von einer kollegialen Exekutive sprechen. Denoch hat der Ministerpräsident, der ja als einziger, oder besser gesagt gerade weil er, direkt vom Volk gewählt wird, die eigentliche Führung. Dies zeigt sich in seinem Vorsitz, der Ernennung und Entlassung der Minister durch ihn ohne Zustimmung der Duma und der Vertretung nach innen und außen.
Der Ministerrat kann durch diese offenere Zuweisung der Funktionen der Duma je nach Einstellung des Ministerpräsidenten offener oder geschlossener agieren.
Der Ministerpräsident kann seine Minister als reine "Sekretäre" ansehen, d.h. sehr stark agieren wie unter Morrow oder Breschnew, oder er kann sie als gleichberechtigt ansehen wie unter Malechski.
Bei der aktuellen Regierung sehen wir, dass Isalowitsch einen sehr liberalen Ministerrat führt. Er gibt den groben und strategischen Kurs vor, überlässt dann aber seinen Ressortministern fast das politische Tagesgeschäft.
Der Ministerpräsident kann im übrigen selbst die Anzahl der Ministerien bestimmen. Unter Breschnew fand aber eine Verkleinerung und Verschlankung der Staatsfürhugn statt hin zu drei Ministerien. Untergeordnete Ressorts wie z.B. Justiz das zum Innenministerium gehört, wurden künftig von Staatssekretären wahrgenommen.
Die Regierung um den Ministerpräsidenten ist offiziell unabhängig vom Parlament und kann sich daher stehts seine Mehrheiten suchen. Auch wenn das Parlament ihm das Vertrauen entziehen kann, muss er diesen Akt nicht fürchten. Denn er kann die Wahl die darauf folgt erneut gewinnen. Das Volk tritt hier als Richter auf.
Insofern der Regierungschef bei einem erfolgreichen Misstrauen durch die Duma wieder gewählt werden sollte, wäre dies ein Schlag für das Parlament und könnte die Abgeordneten ruhig stellen oder bei der nächsten Wahl in Bedrängnis bringen.
Dennoch sind beide nicht voneinander abhängig durch gegenseitige Auflösung, Absetzung o.ä.
4. Die Judikative
Die androische Judikative ist eine der Besonderheiten Andros und einzigartig.
Dem obersten Gericht, Reichsgericht genannt, sitzen drei Richter vor, von denen einer kollegial zum Gerichtspräsidenten gewählt wird. Hier könnte man den dritten Kopf in Andro sehen, neben Ministerpräsident und Dumapräsident.
Nun aber werden diese drei Richter durch das Volk, die Regierung und die Duma bestimmt. In der Verfassung wird zwar von "den Provinzen" gesprochen, jedoch ist hiermit eine Direktwahl durch somit alle Bürger Andros gemeint.
So könnte das Bürger recht laienhaft einen ihr wohlgesonnenen "Volkstribunen" ins Richteramt bringen, der sich wohlmöglich aber nur schwer gegen den Richter der Regierung und der Duma (insofern Regierung und Dumamehrheit von der gleichen Partei sind) durchsetzen.
Ansonst ist dieses System äußerst liberal und halbdirektdemokratisch.
Die Regierung wird im Ministerrat zusammengefasst. Hier erneut eine androische Besonderheit.
Auch hier ist die Verfassung etwas offen und sagt
§§ 6 "Die Regierung übernimmt der Ministerrat. Er setzt sich zusammen aus den jeweiligen Ministern und dem vorsitzenden Ministerpräsidenten. [...] Die Minister werden durch den Ministerpräsidenten ernannt."
Somit kommt dem gesamten Rat die Regierungsgeschäfte zu, wir können d.h. von einer kollegialen Exekutive sprechen. Denoch hat der Ministerpräsident, der ja als einziger, oder besser gesagt gerade weil er, direkt vom Volk gewählt wird, die eigentliche Führung. Dies zeigt sich in seinem Vorsitz, der Ernennung und Entlassung der Minister durch ihn ohne Zustimmung der Duma und der Vertretung nach innen und außen.
Der Ministerrat kann durch diese offenere Zuweisung der Funktionen der Duma je nach Einstellung des Ministerpräsidenten offener oder geschlossener agieren.
Der Ministerpräsident kann seine Minister als reine "Sekretäre" ansehen, d.h. sehr stark agieren wie unter Morrow oder Breschnew, oder er kann sie als gleichberechtigt ansehen wie unter Malechski.
Bei der aktuellen Regierung sehen wir, dass Isalowitsch einen sehr liberalen Ministerrat führt. Er gibt den groben und strategischen Kurs vor, überlässt dann aber seinen Ressortministern fast das politische Tagesgeschäft.
Der Ministerpräsident kann im übrigen selbst die Anzahl der Ministerien bestimmen. Unter Breschnew fand aber eine Verkleinerung und Verschlankung der Staatsfürhugn statt hin zu drei Ministerien. Untergeordnete Ressorts wie z.B. Justiz das zum Innenministerium gehört, wurden künftig von Staatssekretären wahrgenommen.
Die Regierung um den Ministerpräsidenten ist offiziell unabhängig vom Parlament und kann sich daher stehts seine Mehrheiten suchen. Auch wenn das Parlament ihm das Vertrauen entziehen kann, muss er diesen Akt nicht fürchten. Denn er kann die Wahl die darauf folgt erneut gewinnen. Das Volk tritt hier als Richter auf.
Insofern der Regierungschef bei einem erfolgreichen Misstrauen durch die Duma wieder gewählt werden sollte, wäre dies ein Schlag für das Parlament und könnte die Abgeordneten ruhig stellen oder bei der nächsten Wahl in Bedrängnis bringen.
Dennoch sind beide nicht voneinander abhängig durch gegenseitige Auflösung, Absetzung o.ä.
4. Die Judikative
Die androische Judikative ist eine der Besonderheiten Andros und einzigartig.
Dem obersten Gericht, Reichsgericht genannt, sitzen drei Richter vor, von denen einer kollegial zum Gerichtspräsidenten gewählt wird. Hier könnte man den dritten Kopf in Andro sehen, neben Ministerpräsident und Dumapräsident.
Nun aber werden diese drei Richter durch das Volk, die Regierung und die Duma bestimmt. In der Verfassung wird zwar von "den Provinzen" gesprochen, jedoch ist hiermit eine Direktwahl durch somit alle Bürger Andros gemeint.
So könnte das Bürger recht laienhaft einen ihr wohlgesonnenen "Volkstribunen" ins Richteramt bringen, der sich wohlmöglich aber nur schwer gegen den Richter der Regierung und der Duma (insofern Regierung und Dumamehrheit von der gleichen Partei sind) durchsetzen.
Ansonst ist dieses System äußerst liberal und halbdirektdemokratisch.