[Maxim Fjodorowitsch Tolstoi]

Ich heiße sie willkommen zur Vorlesung über das politische System der Föderalen Republik Andro.

Ich möchte zu beginn direkt darauf hinweisen, dass hierbei weniger um den historischen Kontext geht, also Zarenreich, Sowjetunion, sondern vornehmlich um das aktuelle System.
Natürlich kommen wir nocht ohnehin einige Dinge anhand der geschichtlichen Entwicklung zu erklären, aber das möchte ich so gering wie nötig und möglich halten.

Gliederung
1. Einführung
2. Die Legislative
3. Die Exekutive
4. Die Judikative
5. Bürgerbeteiligung
6. Vetospieler
7. Politische Kultur
8. Leistungsfähigkeit

legt eine Folie auf



An diesem Schaubild sehen sie das politische System der Föderalen Republik. Es ist ein übersichtliches, wenn auch grobes Schema, denn es beinhaltet einige Aspekte der Bürgerbeteiligung und der Provinzrechte nicht.

Gleich zu beginn möchte ich ihnen zum bessern Verständnis die albernischen Begriffe der Politik Nahe legen, da wir mit unserem androisch hier nicht weit kommen werden.

Polity: meint die Rahmenbedinungen und Struktur z.B. Staatsaufbau, Verfassung, Parlament
Policy: meint Inhalte z.B. Sozialgesetzgebung, Sozialpolitik
Politics: meint Handlungen z.B. Wahlen, Bürgerbeteiligung, Demonstrationen


1. Einführung

Das politische System der Föderalen Republik Andro ist ein sehr simples und doch ein schwer zu beschreibendes Konstrukt. Es bedurfte einer recht raschen und kurzen Entwicklungsspanne vom autokratisch-absoluten Zarentum über eine kurze Zeit des Sozialismuses und der danach eingeführten ersten parlamentarischen Phase, wenn auch in einer erneuten Monarchie.
Das heutige Politsystem unserer Republik bedient sich verschiedenster Elemente anderer Staaten, wobei dies ein Fall für die Vergleichende Politikwissenschaft wäre.

Vom Selbstverständis her ist Andro eine präsidiale Republik das besagt schon die Verfassung. Doch bedarf es einer genaueren Analyse dieser Rechtslage die einen erkennen lässt, das Andro von vielen Formen integrale Bestandteile übernommen hat.
Es gibt einen starken Parlamentarismus, ein starkes Gericht, die Möglichkeit für die Bürger zur direkten Beteiligung, somit eine direkte Demokratie.
Und es gibt formell kein Staatsoberhaupt, auch wenn der Ministerpräsident de facto als ein solches gehandelt werden kann.
Dennoch besagt §§ 6 der Verfassung "[...]Der Ministerpräsident vertritt die Freie Republik Andro nach innen und nach außen.[...]".
Dies impliziert für die meisten, dass er als Staatsoberhaupt fungiert, jedoch wird in der Verfassung, absichtlich, nicht erwähnt, dass er Andro völkerrechtlich vertritt noch das er in dessen Namen Verträge unterzeichnet.

Das bedeutet, dass wir hier zwar de jure eine monastische Führung haben, jedoch ohne Präsidenten und nur mit einem "Regierungschef, was der ganzen Sache auch, trotz fehlen der dualen Exekutive, den Schein einer Semi-Präsidialschaft erweckt. Wieso nicht präsidial? Die Rechte des Parlamentes lassen eine reine präsidiale Form nicht zu, zudem hat wie erwähnt Andro kein Staatsoberhaupt mit genügender Machtfülle.
Ich betone, dies ist de jure, de facto sieht das ganze schon anders aus.
Hier sorgt auch noch der Aspekt, dass das Volk der Souverän ist mit der Vakanz eines Staatsoberhauptes für Verwirrung. Zumal in einem solchen Fall der Parlamentspräsident als de facto Staatsoberhaupt fungieren könnte, was in manchen Staaten auch der Fall ist.


2. Die Legislative

Die Duma ist das unikammerale Parlament Andro. Die Bürger wählen es in freier, gleicher, geheimer, allgemeiner und direkter Wahl alle 6 Monate nach einer Verhältniswahl. Somit ist die Duma länger "im Amt" als die Regierung. Dies wiederum ein Zeichen der Kontinuität und der Höhersetzung der Legislative über die Exekutive. Seit letztem Jahr kam ein weiteres Element hinzu, das den föderalen Charakter Andros stärkte und zwar, dass die Provinzen durch Mehrheitswahl direkt Delegierte in die Duma entsenden können. Somit fungiert das androische Parlament als Bürger- und Provinzvertretung zugleich. (vgl. Bundestag/Bundesrat in Bundesrepubliken oder Unterhaus/Oberhaus im Zarenreich/Albernia oder Repräsentantenhaus/Senat in den USA)
Die Duma hat reine gesetzgebende Funktion, d.h. keine Überwachung der Regierung.
Dies führt dazu, dass Andro also parlamentarische Regierungsform ausgeschlossen werden kann, da hier ein System der Gewaltenteilung vorliegt.
Was aber wiederum gegen den Präsidialismus spricht, ist die Möglichkeit der Duma den Ministerpräsident mit seiner 2/3 Mehrheit das Vertrauen zu entziehen. Dies kennen wir nur aus parlamentarischen Demokratien bei denen die Regierung aus dem Parlament hervor geht.
Dennoch auch hier ein Sonderfall. Der Ministerpräsident der das Vertrauen verloren hat, wird nicht sofort abgesetzt sondern muss sich, binnen eines monats dem Gegenkandidaten der Duma in einer Wahl durch das Volk stellen.
Hier also der Auftrag der Duma an das Volk, einen möglichen "fraghaften" Regierungschef erneut einer Prüfung zu unterziehen.
Dies war bisher nur einmal der Fall beim ersten Ministerpräsidenten Morrow 2009.
Die Verfassung beschreibt es nicht, aber die Vertrauensfrage sollte nur gestellt werden, wenn der Regierungschef eklatant gegen die Verfassung versößt oder dem inneren oder äußeren Ansehen Andros geschadet hat.

Der Duma steht der Dumapräsident als Leiter der Sitzungen vor. Er verfügt über das von der Duma ihm auferlegte Hausrecht, das aus der durch die Abgeordneten verfassten Geschäftsordnung hervorgeht. Hier bestünde die Möglichkeit dies wegfallen zu lassen und nach Gewohnheitsrecht zu arbeiten.
Einige Politikwissenschaftler und Juristen sind der Ansicht, dass der Dumapräsident, da höchster Vertreter des Parlamentes, welches das Volk repräsentiert, auch als "repräsentatives Staatsoberhaupt" amtieren könnte. Hier wäre dann aber die Rolle des Ministerpräsidenten in Frage gestellt.