20.10.2010, 23:56
Dies ist der öffentliche Ordner der DPA für Pressemitteilungen
Die DPA teilt mit
Nach der erfolgreich beendeten Konstituierung der IV. Duma der Föderalen Republik und der Tatsache, das sich diese mehr als bewährt hat seit über einem Jahr, hat die DPA zwei ihrer Abgeordneten mit der Dumamehrheit in das Präsidium bringen können.
Mit Andrej Kronskij und Nikita Markow sind zwei sehr engagierte und objektive Politiker die Dumapräsidenten.
Folgende Gesetze
-Strafgesetzbuch:
Die DPA wird bald ein überarbeitetes Strafgesetzbuch einbringen, das deutlich härtere Strafen, vor allen in den Bereichen des Hochverrats, Friedensverrats, Mordes und Vergewaltigung vorsieht.
-Wahlgesetz:
Weiterhin wird das Wahlgesetz wie angekündigt überarbeitet. Die 5% Hürde soll fallen, ebenso soll die Mindestanzahl der Kandidaten für Listen von drei auf zwei gesenkt werden.
-Verfassungsänderung:
Die DPA plant die Amtszeit des Ministerpräsidenten von vier auf sechs oder acht Monate anzuheben, was in einer Volksabstimmung entschieden werden soll.
Nach der erfolgreich beendeten Konstituierung der IV. Duma der Föderalen Republik und der Tatsache, das sich diese mehr als bewährt hat seit über einem Jahr, hat die DPA zwei ihrer Abgeordneten mit der Dumamehrheit in das Präsidium bringen können.
Mit Andrej Kronskij und Nikita Markow sind zwei sehr engagierte und objektive Politiker die Dumapräsidenten.
Folgende Gesetze
-Strafgesetzbuch:
Die DPA wird bald ein überarbeitetes Strafgesetzbuch einbringen, das deutlich härtere Strafen, vor allen in den Bereichen des Hochverrats, Friedensverrats, Mordes und Vergewaltigung vorsieht.
-Wahlgesetz:
Weiterhin wird das Wahlgesetz wie angekündigt überarbeitet. Die 5% Hürde soll fallen, ebenso soll die Mindestanzahl der Kandidaten für Listen von drei auf zwei gesenkt werden.
-Verfassungsänderung:
Die DPA plant die Amtszeit des Ministerpräsidenten von vier auf sechs oder acht Monate anzuheben, was in einer Volksabstimmung entschieden werden soll.