[Dr. Irina Dustowa]

Original von Nikita Breschnew
Wenn von der Republik die Rede ist, dann ist damit die Republikebene gemeint, nicht aber die souveränen Gliedstaaten. Außerdem weist ja auch die Verfassung daraufhin, daß die Einrichtung von Provinzgerichten davon unberührt bleibt.

Leider ist das im Gesetz so einfach nicht ersichtlich. Juristisch ist es falsch geschrieben, denn dort steht (man beachten den fett markierten Teil):

"(1) Die Föderale Republik Andro hat in allen seinen Teilen ein einziges Gericht. Es führt den Namen Reichsgericht."

Damit sind auch dann die Provinzen gemeint. Hier muss deutlicher werden, dass die Republikebene gemeint ist.

Ich glaube nicht, daß man dies zu eng sehen sollte. Der entscheidende § besagt, Urteile sollen in der Regel nach 25 Tagen gefällt werden, so daß mE genug Spielraum bleibt, daß eine Überschreitung nicht sofort zur Einstellung führen muß.

Auch hier zitiere ich gerne:

"Ist diese Frist nicht einzuhalten, muß vorher eine Fristverlängerung beschlossen werden. Dieser Beschluß setzt voraus: Einverständnis beider Parteien oder einvernehmlicher Beschluß von mindestens zwei Richtern."

Damit ist klar, dass nur mit dem Einverständnis beider Parteien eine Fristverlängerung möglich ist. Denn es gibt derzeit nur eine Richterin. Ergo ist hier überhaupt kein Spielraum gegeben. Ich ersuche Sie dringend dazu, die Zahl 25 zu erhöhen, Herr Ministerpräsident. Es besteht nach diesem Gesichtspunkt nämlich auch keine Möglichkeit der außergerichtlichen Einigung mehr. Es wäre schon geholfen, wenn die Zahl 25 ab dem Tag der Prozesseröffnung gelten würde, nicht ab dem Tag der Klageeinreichung.