28.01.2010, 18:34
Naja an für sich würde sogar nur das 1. reichen. Hier ist es eben schwer zu definieren, da sich Frau Conner in ihrer Zeit in der sie noch nicht Minister war, negativ über unseren Botschafter geäußert hat, jedoch nicht die damals amtierende Regierung.
So gesehen ist diese neue Klausel so sehr definiert, dass sie eben eine Schutzfunktion hat.
An für sich reicht bei den meisten Staaten, dass man sich nicht einmischt.
Aber was ist Einmischung? Ich würde sagen, wenn Staat X Staat Y sagt, dass XY schlecht ist und man es anderes machen soll bzw. einfach so Truppen entsendet.
Jedoch ist Kritik erlaubt. Aber wenn jemand Kritik als Einmischung versteht? Was dann?
So gesehen ist diese neue Klausel so sehr definiert, dass sie eben eine Schutzfunktion hat.
An für sich reicht bei den meisten Staaten, dass man sich nicht einmischt.
Aber was ist Einmischung? Ich würde sagen, wenn Staat X Staat Y sagt, dass XY schlecht ist und man es anderes machen soll bzw. einfach so Truppen entsendet.
Jedoch ist Kritik erlaubt. Aber wenn jemand Kritik als Einmischung versteht? Was dann?