10.10.2009, 18:05
Gut. Damit wären alle vereidigt.
Nun kommen wir zu Punkt 3.
Beschluss der GO.
Will man die vorliegende GO so erneut verabschieden oder gibt es Änderungsvorschläge?
Die DPA schlägt vor, dass, wenn ein Abgeordneter sein Mandat gemäß der Regel verliert, nach einer Zeit doch wieder zurück kommt und auf die Mandate Anspruch erhebt, er diese wieder erhält.
Er muss d.h. nach den 2 Wochen die er unabgemeldet fehlte in einem Zeitraum von 2 monaten wieder erscheinen. Danach verfällt die Frist entgültig.
Fallbeispiel war hier der Abgeordnete Gospodin Breschnew.
Nun kommen wir zu Punkt 3.
Beschluss der GO.
Will man die vorliegende GO so erneut verabschieden oder gibt es Änderungsvorschläge?
Die DPA schlägt vor, dass, wenn ein Abgeordneter sein Mandat gemäß der Regel verliert, nach einer Zeit doch wieder zurück kommt und auf die Mandate Anspruch erhebt, er diese wieder erhält.
Er muss d.h. nach den 2 Wochen die er unabgemeldet fehlte in einem Zeitraum von 2 monaten wieder erscheinen. Danach verfällt die Frist entgültig.
Fallbeispiel war hier der Abgeordnete Gospodin Breschnew.