03.10.2009, 12:57
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die DPA stellt nun ihr Wahlprogramm vor.
Unsere 3 wichtigsten Ziele sind:
Arbeit
Freiheit
Wirtschaft
Daher ist es das allerwichtigste, dass wir zunächst die Wirtschaft wieder ankurbeln. Dies wollen wir u.a. durch staatliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Investitionen und Fördergelder unterstützen.
Des weiteren soll das Steuergesetz von grundauf reformiert werden.
Bisher existieren nur wenig bis keine Freibeträge, ab wann die Steuerzahlung zu tätigen ist.
Es ist daher notwendig, dass Kleinunternehmer, die im Monat weniger als 500 ARW Umsatz haben, keine Steuern zahlen müssen.
Das gleiche wird für Alleinstehende, Familien ohne und mit Kindern gelten.
Die Steuerfreibeträge sollten bei Alleinstehenden bei 800 ARW liegen, bei Familien ohne Kindern bei 1200 und bei Familien mit Kindern bei 1400.
Des weiteren ist über ein Erziehungsgeld nachzudenken, dass greift, wenn ein Elternteil für maximal 12 Monate zuhause bleibt, von ca. 80% des letzen Lohns oder mindestens 500 ARW oder maximal 1000.
Ein weiterer Punkt ist für uns der Umweltschutz. Hier wollen wir von beiden Seiten dran gehen und zum einen Klär- sowie Filteranlagen gesetzlich verpflichtend machen und zum anderen Firmen die regenerative Energie- und Umwelttechnik herstellen stark fördern um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das wird alles in das Umweltschutzgesetz einfließen, die Förderung läuft seperat.
Weiterhin treten wir für den Föderalismus ein. Jede Provinz soll sich selbst einen Gouverneur wählen, der in der Duma Rederecht besitzt.
Autonome Gebiete sollen zu autonomen Republiken werden und vor allem ihre eigene Kultur und Sitten schützen können und auch über Selbstverwaltungsrechte verfügen.
Dabei denke ich an Maavetta.
Weitere Punkte wären:
-Juristengesetz reformieren
Die Justiz darf nicht von Regierung oder Duma anhängig sein und niemals von Regierung zu Regierung austauschbar. Wir brauchen immer arbeitende und fähige Gerichte, die die Verfassung schützen.
-Wirtschaftsgesetz reformieren
Das Wirtschaftsgesetz muss entbürokratisiert werden, Firmenneugründung muss erleichtert werden.
-alle Gesetze aktualisieren
Wir wollen die alten Gesetze aus der Zarenzeit auf den neuesten Stand bringen.
-Gesetz über Petitionen, Volksabstimmungen und Weisungen
Wir wollen das Petitionsrecht für die Bürger stärken sowie die Volksabstimmungen klar und verbindlich regeln. Des weitern müssen alle Weisungen der Regierung nach spätestens 30 Tagen durch die Duma in ein Gesetz umgewandelt werden, sonst verfallen sie.
Die DPA will Andro endlich zu einer stabilen freiheitlichen und sozialen Republik führen, in der jeder Mensch frei leben und selbst entscheiden kann, in der Chancengleichheit besteht und keiner Angst vor Willkür und inneren wie äußeren Gefahren haben muss.
Wir wollen außenpolitisch zu neuen Ufern aufbrechen und neue Kontakte zu anderen Staaten herstellen. Wir wollen uns auch außerhalb von GVO, RKES und UVNO profilieren.
Geben sie der DPA ihre Stimme für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Fortschritt.
Danke.
die DPA stellt nun ihr Wahlprogramm vor.
Unsere 3 wichtigsten Ziele sind:
Arbeit
Freiheit
Wirtschaft
Daher ist es das allerwichtigste, dass wir zunächst die Wirtschaft wieder ankurbeln. Dies wollen wir u.a. durch staatliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Investitionen und Fördergelder unterstützen.
Des weiteren soll das Steuergesetz von grundauf reformiert werden.
Bisher existieren nur wenig bis keine Freibeträge, ab wann die Steuerzahlung zu tätigen ist.
Es ist daher notwendig, dass Kleinunternehmer, die im Monat weniger als 500 ARW Umsatz haben, keine Steuern zahlen müssen.
Das gleiche wird für Alleinstehende, Familien ohne und mit Kindern gelten.
Die Steuerfreibeträge sollten bei Alleinstehenden bei 800 ARW liegen, bei Familien ohne Kindern bei 1200 und bei Familien mit Kindern bei 1400.
Des weiteren ist über ein Erziehungsgeld nachzudenken, dass greift, wenn ein Elternteil für maximal 12 Monate zuhause bleibt, von ca. 80% des letzen Lohns oder mindestens 500 ARW oder maximal 1000.
Ein weiterer Punkt ist für uns der Umweltschutz. Hier wollen wir von beiden Seiten dran gehen und zum einen Klär- sowie Filteranlagen gesetzlich verpflichtend machen und zum anderen Firmen die regenerative Energie- und Umwelttechnik herstellen stark fördern um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das wird alles in das Umweltschutzgesetz einfließen, die Förderung läuft seperat.
Weiterhin treten wir für den Föderalismus ein. Jede Provinz soll sich selbst einen Gouverneur wählen, der in der Duma Rederecht besitzt.
Autonome Gebiete sollen zu autonomen Republiken werden und vor allem ihre eigene Kultur und Sitten schützen können und auch über Selbstverwaltungsrechte verfügen.
Dabei denke ich an Maavetta.
Weitere Punkte wären:
-Juristengesetz reformieren
Die Justiz darf nicht von Regierung oder Duma anhängig sein und niemals von Regierung zu Regierung austauschbar. Wir brauchen immer arbeitende und fähige Gerichte, die die Verfassung schützen.
-Wirtschaftsgesetz reformieren
Das Wirtschaftsgesetz muss entbürokratisiert werden, Firmenneugründung muss erleichtert werden.
-alle Gesetze aktualisieren
Wir wollen die alten Gesetze aus der Zarenzeit auf den neuesten Stand bringen.
-Gesetz über Petitionen, Volksabstimmungen und Weisungen
Wir wollen das Petitionsrecht für die Bürger stärken sowie die Volksabstimmungen klar und verbindlich regeln. Des weitern müssen alle Weisungen der Regierung nach spätestens 30 Tagen durch die Duma in ein Gesetz umgewandelt werden, sonst verfallen sie.
Die DPA will Andro endlich zu einer stabilen freiheitlichen und sozialen Republik führen, in der jeder Mensch frei leben und selbst entscheiden kann, in der Chancengleichheit besteht und keiner Angst vor Willkür und inneren wie äußeren Gefahren haben muss.
Wir wollen außenpolitisch zu neuen Ufern aufbrechen und neue Kontakte zu anderen Staaten herstellen. Wir wollen uns auch außerhalb von GVO, RKES und UVNO profilieren.
Geben sie der DPA ihre Stimme für Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Fortschritt.
Danke.