[Irina Filipowna Gortschakowa]

An die Präsidentin des Obersten Gerichtshof der Föderalen Republik Andro

VERTRAULICH!



Sehr geehrte Frau Gerichtspräsidentin,

mein Problem ist folgendes: Ich habe den derzeit amtierenden Ministerpräsidenten bei der Staatsanwaltschaft wegen Rechtsbeugung in einem besonders schweren Fall angezeigt. Der Ministerpräsident ist Mitglied und Oberhaupt der Regierung, von daher ist es wohl eher unwahrscheinlich, dass die Regierung in der Duma eine Absetzung desjenigen Reichsanwaltes beantragt, der die Ermittlungen gegen den Ministerpräsidenten nicht einleitet, ob wegen Überarbeitung oder absichtlich.

Was, verehrte Frau Gerichtspräsidentin, soll ich tun? Ich frage Sie, ob nicht der Oberste Gerichtshof bei Handlungsunfähigkeit der Staatsanwaltschaft für einen neuen Staatsanwalt sorgen kann.

Die Duma besteht zur Zeit in einer großen Mehrheit aus Abgeordneten, die sich nicht ihrem eigenen Gewissen und dem Volk verpflichtet fühlen, sondern dem von mir angezeigten Ministerpräsidenten Morrow hörig sind. Eine Petition meinerseits bezüglich der Einführung von Umweltgesetzen wurde von der Regierungsfraktion abgelehnt.

Es ist also zu erwarten, dass mittelfristig alle Verfassungsorgane handlungsunfähig sind, mit Ausnahme der Reichsregierung, die sich anschickt, die androische Verfassung massiv zu brechen.

Verzeihen Sie bitte die harschen Worte, die jetzt folgen, aber es ist mir sehr ernst: Sie können sicher auf die Einhaltung von Prozessordnungen, Amtsvorschriften und Dienstwegen beharren. Aber Sie sollten bedenken, dass, wenn Sie sich als Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes weiterhin durch Gesetze und Verordnungen in der Wahrung der Verfassung behindern lassen, diese Vorschriften bald obsolet sein werden, da Ihr Posten von einem Menschen besetzt sein wird, der den Interessenkonflikt Recht und Gesetz versus seine eigene Clique (namentlich Herrn Morrow und seine Freunde) auf seine Weise lösen wird.

Rechtspositivistisch könnten Sie übrigens auf diesen Fall ein im Fall, das positives Recht außer Kraft gesetzt ist, ein Widerstandsrecht als naturgegeben ansehen und es konsequent anwenden, um dem positiven Recht Geltung zu verschaffen.

Mir ist bewusst, dass ich mich mit den beiden obrigen Absätzen der Nötigung strafbar mache. Ich nehme dies billigend inkauf. Sollten Sie sich gezwungen sehen, dies anzuzeigen und sollte bei dieser Anzeige die Reichsanwaltschaft schneller handeln, so ist weder Ihnen noch dem Obersten Gerichtshof noch der Föderalen Republik Andro als solcher zu helfen.


Hochachtungsvoll

[/URL][/IMG]