[Andrej Louwowitsch Kronskij]

Sehr geehrte Mitglieder der Duma,

der Petitionsausschuss der Duma erhielt dieses Schreiben und leitet es an das Plenum weiter.

Irina Gortschakowa
79 Ulijza Djagilewskaja
Koskow


An den Petitionsausschuß der Duma der föderalen Republik Andro


Betrifft: Umweltgesetzgebung und Eilverfahren gegen KASF


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich, Irina Filipowna Gortschakowa, gemäß meinen verfassungsmäßigen Rechten folgendes:

Erstens: Die Einführung eines Gesetzes zum Umweltschutz.

Darin soll insbesondere der Einbau moderner Filteranlagen in Rauch- und Abluftkamine durch die jeweilige Firma und die unangekündigte Überprüfung von allen industriellen Restprodukten, die in die Umwelt freigesetzt werden, durch eine unabhängige Behörde in regelmäßigen Abständen sowie außerdem in Stichproben vorgeschrieben werden sowie bei Nichteinhaltung festgelegter Grenzwerte die sofortige vorübergehende aber zeitlich unbefristete Abschaltung der jeweiligen industriellen Anlage ermöglicht werden.

Das petrochemische Unternehmen KASF setzt mutmaßlich Schadstoffe in die Luft frei. Ob dies zutrifft, kann nur durch die oben genannte, sichere Überprüfung festgestellt werden.

Heute, den 6. August 2009, habe ich morgens einen schwefeligen Geruch in der Luft wahrgenommen. Nachdem ich das Fenster geöffnet hatte, verflog der Geruch nicht, sondern wurde im Gegenteil stärker. Bei einem Gang durch die Stadt, auf dem ich mich in Richtung des Betriebsgeländes der KASF bewegte, verstärkte sich der Geruch weiter. Schließlich erlitt ich Atembeschwerden, die sich vor allem in einem trockenen Husten äußerten, und musste daher den Rückweg antreten, ehe ich weniger als ein Werst von der Grenze des Grundstücks der Anlage entfernt war. Die Atembeschwerden gingen daraufhin zurück. Allerdings trat ein Schwindelgefühl ein, welches sich erst gegen Mittag besserte.

Möglicherweise ist dieser Vorfall mit dem sogenannten "Sommer-Smog" zu erklären. Andererseits könnte auch ein akuter Störfall bei KASF die Ursache sein. Der Schwefelgeruch ist jedenfalls am Fenster meiner Wohnung, die in der Ulijza Djagilewskaja Nummer 79 liegt, immer noch zu riechen und hat in seiner Intensität nicht abgenommen.

Daher:

Zweitens: Eine sofortige Stilllegung der Anlage von KASF bis auf Weiteres, die Erforschung der Ursache für die Luftverschmutzung durch ausgebildete und zuverlässige Experten sowie die Bekämpfung und endgültige Ausschaltung der Ursache. KASF soll erst dann den Betrieb wieder aufnehmen dürfen, wenn sicher ausgeschlossen ist, dass die Ursache für die Luftverschmutzun in ihrem Produktionsprozess liegt.

Ich bitte um zügige Verhandlung meiner Anliegen.

Hochachtungsvoll

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Die Fraktion der DPA sieht die Sorge der Frau berechtigt, allerdings wäre eine Schließung der KASF nicht möglich, da zu viele Arbeitsplätze bedroht wären.

Es ist daher sehr dringlich, ein Umweltschutzgesetz auszuarbeiten.

Als vorreiter dient die Umweltsteuer des Steuergesetzes, wie in einer anderen Aussprache vorgeschlagen.

Gibt es dazu weitere Meldungen?