09.06.2009, 14:43
Zitat:Original von Andrej Louvowitsch KronskijOb die Rechte (welche auch immer) in einem Absatz oder in mehreren beschrieben sind, ändert nichts an der Wirksamkeit.
Gospodin Breschnew, ihr Entwurf wird so dahingeklatscht. Die Rechte sind allesamt ein einziger § ohne Unterpunkte,
Zitat:Ihre ist viel zu kurz, dass ist eher ein Gesetz als eine Verfassung.Kennen Sie den Unterschied zwischen Gesetz und Verfassung ? Ich glaube nicht.
Zitat:Original von Nikita BreschnewSteht doch alles drin. Das Parlament wird gewählt. Gesetze werden mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen.
Der Dumapräsident, ob es öffentlich oder geschlossen tagt, wer dem angehören darf, die Geschäftsordnung, Auflösung, Abstimmunsmodulationen, Wahlmodulationen...vieles fehlt...
Der Dumapräsident hat keine verfassungsrechtliche Stellung, daher ist seine Erwähnung in der Verfassung auch überflüssig. Eine Geschäftsordnung gehört ebenso nicht in die Verfassung.
Zitat:Als 1. kommen die Menschen und BürgerrechteDas ist kein allgemeinverbindliche Regel für alle Verfassungen. Außerdem beinhaltet der Entwurf von Freies Andro alles wichtige.
als 2. kommt der Staatsaufbau
Demokratie, Rechtsstaat, Föderation, präsidiales System, Flagge, Territorien
dann kommt Duma, Regierung, Gericht
Zitat:bei ihnen hat der "Ministerpräsident" scheinbar gar keine oder allumfassende Befugniss....da muss nur eine Catherina kommen und schon haben wir eine Diktatur!Was für eine Befugnis denn ? Er ist Chef der Executive, vertritt das Land nach innen und nach außen. Wie soll da eine Diktatur entstehen ?
Zitat:Es muss geregelt sein, WAS die Regierung darf und wo ihre Kompetenzen aufhören. Wo darf die Duma einschreiten? Es gibt auch kein Vetorecht gegen Gesetze.Warum sollte es ein Vetorecht gegen Gesetze geben ? Wer sollte sowas haben ? Der Ministerpräsident ? Das wäre ein unzulässiger Eingriff.
Zitat:Wenn ich nun ein antirepublikaner wäre, würde ich einfach ein Gesetz erlassen das das Staatsoberhaupt definiert und wieder einen Zaren einsetzen.Das wäre schwer möglich, da ein solches Gesetz eine Verfassungsänderung erfordern würde und diese ist nur unter erschwerten Bedingungen mit einem entsprechenden Quorum möglich.