14.10.2008, 17:20
Sehr geehrte Damen und Herren, werte Abgeordnete.
Ich in Zusammenarbeit mit Frau Wislowa, welche mir mit Rat und Tat zur Seite stand, eine Änderung unseres Wirtschaftsgesetztes erarbeitet. Es betrifft den Bereich der Firmenliste und dabei die Paragraphen 8 und 9. Es werden nun explizit Befugnisse des Wirtschaftsministers geregelt, sowie wurden Kanzlei mit aufgenommen. Dies ist nötig geworden, da wir nun ja auch ein Gesetz zur Juristik haben und wir diese Lücke nun auch schließen wollen. Kanzleien sind auch als Frmen anzumelden, stehen aber in einem besonderen Bezug zur Rechtsprechung. Für konstruktive Vorschläge sind wir offen, solle es keine geben, dann bitte ich in der späteren Abstimmung um ihr "Ja" zu der Änderung. Vielen Dank.
Ich in Zusammenarbeit mit Frau Wislowa, welche mir mit Rat und Tat zur Seite stand, eine Änderung unseres Wirtschaftsgesetztes erarbeitet. Es betrifft den Bereich der Firmenliste und dabei die Paragraphen 8 und 9. Es werden nun explizit Befugnisse des Wirtschaftsministers geregelt, sowie wurden Kanzlei mit aufgenommen. Dies ist nötig geworden, da wir nun ja auch ein Gesetz zur Juristik haben und wir diese Lücke nun auch schließen wollen. Kanzleien sind auch als Frmen anzumelden, stehen aber in einem besonderen Bezug zur Rechtsprechung. Für konstruktive Vorschläge sind wir offen, solle es keine geben, dann bitte ich in der späteren Abstimmung um ihr "Ja" zu der Änderung. Vielen Dank.