19.09.2008, 18:28
Ich habe meine Kritik sachlich vorgebracht, Herr Axelrod. Sie haben zwar anhand der Kritik noch einmal den Sinn und Zweck Ihres Entwurfes erklärt, aber nicht versucht einen Kompromiss zu finden.
Sie werden damit leben müssen, dass Sie in dieser Frage auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sind.
Wir wollen keine Stärkung der Zarenmacht um es noch einmal deutlich zu sagen.
Dies bedeutet konkret, dass wir keiner Verfassung zustimmen können und werden, in welcher ein Veto für den Zaren vorgesehen ist.
Auch muss klar in nder Verfassung geregelt werden, dann die Ernennungen für das Oberhaus nur in Absprache mit dem Unterhaus getroffen werden können. Ansonsten besteht die sehr reale Gefahr, dass der Zar über das Oberhaus die Politik in Andro blockiert und nach seinen Vorstellungen versucht zu bestimmt.
Sie werden damit leben müssen, dass Sie in dieser Frage auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sind.
Wir wollen keine Stärkung der Zarenmacht um es noch einmal deutlich zu sagen.
Dies bedeutet konkret, dass wir keiner Verfassung zustimmen können und werden, in welcher ein Veto für den Zaren vorgesehen ist.
Auch muss klar in nder Verfassung geregelt werden, dann die Ernennungen für das Oberhaus nur in Absprache mit dem Unterhaus getroffen werden können. Ansonsten besteht die sehr reale Gefahr, dass der Zar über das Oberhaus die Politik in Andro blockiert und nach seinen Vorstellungen versucht zu bestimmt.