05.09.2008, 19:19
Noch etwas von meiner Seite für den Bereich Justiz.
Zitat: Koalitionsvertrag zwischen ARP - VU - UNP
1. Besetzung der Ministerien
Premier: Axelrod
Vize: Ignaf
Inneres:Axelrod
Äußeres:Axelrod
Justitz: Wislowa
Bildung/Kultur: Wislowa
Wirtschaft/Arbeit: Ignaf
Soziales: Ignaf
Finanzen: Juschtschenkowitsch
Verteidigung: ???
2. Planung der Regierungszeit
Verfassung & Staat:
-Zar erhält Vetorecht, setzt Veliki Knjaze ein
-Adel wird entmachtet, Titularadel
-Oberhaus wird mit 5 Veliki Knajzen besetzt
Inneres:
-Informationsgesetz
-Protokolgesetz
-Neue Hymne
-Wahlen alle 3 Monate
Äußeres:
-RKES, GVO Arbeit
-Ausbau der Beziehungen
-vorest nur passive Vertragsaufnahme, keine aktive Rolle mehr
Justitz:
- Transparenz bei der Vergabe von Ämtern in der staatlichen Jurisprudenz
Soziales:
-Obdachlosengesetz
-Gesundheitsgesetz
Wirtschaft & Arbeit:
- Herr Ignaf?
Finanzen:
-Autobahnmaut
-Haushaltsgesetz
Bildung/Kultur:
-Ausbau des Bildungsgesetzes
-Ausbau des Kulturgesetzes
-Erhörhung von Bildungs und Forschungsetat
Armee:
-Modernisierung
-Neuanschaffung von Fahrzeugen
3. Alle Ziele sind bis zum Ende der Legislaturperiode zu erreichen.
4. Eine Vertragsänderung ist nicht möglich.
5. Eine Zusammenarbeit mit der Opposition ohne Einwilligung der Koalition ist nicht möglich.
6. Vertragsbruch gilt als Koalitionsbruch.