01.03.2008, 17:11
Höflichkeit schreiben wir natürlich immer groß. Empfinden Sie denn unser Gespräch als unhöflich?
Sie sagen es vollkommen richtig: der Hohe Kommissar für Menschenrechte prüft die in der Verfassung verankerten Menschenrechte. Hat ein Staat also keine Menschenrechte verankert, kann der Hohe Kommissar entsprechend nichts prüfen. Von einem Zwang zur Einführung von Menschenrechten kann ich dem nichts entnehmen.
Sie haben so eine negative Auslegungsart. Um zu prüfen wird der Hohe Kommissar für Menschenrechte sicherlich verschiedene Kooperationen eingehen müssen: mit dem Staat, mit verschiedenen Unternehmen, etc. Es ist wohl unlogisch anzunehmen, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte eine solche Aufgabenfülle ganz allein bewerkstelligen könnte. Aber Sie haben durchaus Recht, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte auch Wege finden wird müssen, um staatliche Verstöße gegen verankerte Menschenrechte aufdecken zu können. Dass den Staaten das nicht immer gefallen wird, ist da wohl nicht von der Hand zu weisen.
Aber - und nun kommt der springende Punkt - der Hohe Kommissar für Menschenrechte greift in keinster Weise in die staatliche Souveränität ein. Denn weder untergräbt er das staatliche Gewaltmonopol, noch fällt er irgendwelche Entscheidungen, um die Letztentscheidungskompetenz des Staates in Frage zu stellen. In dem Sinne hat der Hohe Kommissar für Menschenrechte eher eine Dokumentationsaufgabe. Er dokumentiert Vorfälle, Menschenrechtsverletzungen, versucht eventuelle Völkermorde aufzuklären und leitet seine Erkenntnisse an die UVNO-Vollversammlung weiter.
Ich nehme an, dass auch in Andro die Duma die Legislative bildet. Das heißt für mich, dass sie den gesetzlichen Rahmen vorgibt in dem Ihre Regierung dann entsprechende Entscheidungen umsetzt, weitergibt, etc. Und wenn die Duma eine Entscheidung trifft, dann wird sie die wohl begründet haben und da auf Regierungsebene wohl Sie mein Ansprechpartner sind, kann ich von Ihnen ebenfalls eine entsprechende Erklärung erwarten ohne jedem Duma-Abgeordneten persönlich einen Besuch abstatten zu müssen.
Sie sagen es vollkommen richtig: der Hohe Kommissar für Menschenrechte prüft die in der Verfassung verankerten Menschenrechte. Hat ein Staat also keine Menschenrechte verankert, kann der Hohe Kommissar entsprechend nichts prüfen. Von einem Zwang zur Einführung von Menschenrechten kann ich dem nichts entnehmen.
Sie haben so eine negative Auslegungsart. Um zu prüfen wird der Hohe Kommissar für Menschenrechte sicherlich verschiedene Kooperationen eingehen müssen: mit dem Staat, mit verschiedenen Unternehmen, etc. Es ist wohl unlogisch anzunehmen, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte eine solche Aufgabenfülle ganz allein bewerkstelligen könnte. Aber Sie haben durchaus Recht, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte auch Wege finden wird müssen, um staatliche Verstöße gegen verankerte Menschenrechte aufdecken zu können. Dass den Staaten das nicht immer gefallen wird, ist da wohl nicht von der Hand zu weisen.
Aber - und nun kommt der springende Punkt - der Hohe Kommissar für Menschenrechte greift in keinster Weise in die staatliche Souveränität ein. Denn weder untergräbt er das staatliche Gewaltmonopol, noch fällt er irgendwelche Entscheidungen, um die Letztentscheidungskompetenz des Staates in Frage zu stellen. In dem Sinne hat der Hohe Kommissar für Menschenrechte eher eine Dokumentationsaufgabe. Er dokumentiert Vorfälle, Menschenrechtsverletzungen, versucht eventuelle Völkermorde aufzuklären und leitet seine Erkenntnisse an die UVNO-Vollversammlung weiter.
Ich nehme an, dass auch in Andro die Duma die Legislative bildet. Das heißt für mich, dass sie den gesetzlichen Rahmen vorgibt in dem Ihre Regierung dann entsprechende Entscheidungen umsetzt, weitergibt, etc. Und wenn die Duma eine Entscheidung trifft, dann wird sie die wohl begründet haben und da auf Regierungsebene wohl Sie mein Ansprechpartner sind, kann ich von Ihnen ebenfalls eine entsprechende Erklärung erwarten ohne jedem Duma-Abgeordneten persönlich einen Besuch abstatten zu müssen.