10.02.2016, 21:02
Grigori Wasilliewitsch Bogdanow
Wir wünschen uns eine Erweiterung, aber vor allem aus Ausdifferenzierung zwischen den Möglichkeiten. Die aktuelle Fragestunde ist eigentlich eine Ansammlung aller drei derzeit vorgelegten Änderungen. Die neuen Instrumente sollten das ganze vereinfachen.
Die kleine Anfrage ist für jeden Abgeordneten und wird schriftlich eingereicht und vom Ministerium schriftlich beantwortet. Man kann hier den Zeitrahmen gerne anpassen von derzeit 5 Tagen auf 10. Das muss dann ja auch nicht der Minister machen. Und ich bin mir sicher, es werden nicht permanent alle 571 Abgeordneten Anfragen stellen. Denn, die Fragen werden vorher allen zugänglich gemacht und die Antworten ebenso veröffentlicht. Das spart dann auch anderen Zeit und Arbeit.
Die große Anfrage ist ein Instrument der Fraktionen und soll zu Debatten führen. Sie sind entsprechend auch tiefer und detailreicher. Das ist das, was bisher hier die Fragestunde war. Durch die anderen beiden Instrumente denken wir, wird es keine Mehrbelastung geben. Die Antwort für die große Anfrage sollte 14 Tage betragen.
Die Fragestunde, schlage ich vor, soll automatisch einmal im Monat stattfinden. Jeder Abgeordnete darf eine Frage stellen und die Regierung beantwortet sie. Davon profitieren ja alle seinen. Kontrolle, Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit.
Wir sind natürlich für weitere Vorschläge offen.
Wir wünschen uns eine Erweiterung, aber vor allem aus Ausdifferenzierung zwischen den Möglichkeiten. Die aktuelle Fragestunde ist eigentlich eine Ansammlung aller drei derzeit vorgelegten Änderungen. Die neuen Instrumente sollten das ganze vereinfachen.
Die kleine Anfrage ist für jeden Abgeordneten und wird schriftlich eingereicht und vom Ministerium schriftlich beantwortet. Man kann hier den Zeitrahmen gerne anpassen von derzeit 5 Tagen auf 10. Das muss dann ja auch nicht der Minister machen. Und ich bin mir sicher, es werden nicht permanent alle 571 Abgeordneten Anfragen stellen. Denn, die Fragen werden vorher allen zugänglich gemacht und die Antworten ebenso veröffentlicht. Das spart dann auch anderen Zeit und Arbeit.
Die große Anfrage ist ein Instrument der Fraktionen und soll zu Debatten führen. Sie sind entsprechend auch tiefer und detailreicher. Das ist das, was bisher hier die Fragestunde war. Durch die anderen beiden Instrumente denken wir, wird es keine Mehrbelastung geben. Die Antwort für die große Anfrage sollte 14 Tage betragen.
Die Fragestunde, schlage ich vor, soll automatisch einmal im Monat stattfinden. Jeder Abgeordnete darf eine Frage stellen und die Regierung beantwortet sie. Davon profitieren ja alle seinen. Kontrolle, Informationspolitik und Öffentlichkeitsarbeit.
Wir sind natürlich für weitere Vorschläge offen.